Bundesweite Hilfe bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch spezialisierten Rechtsanwalt



Abmahnung erhalten, Unterlassungserklärung




Bundesweite Hilfe bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch spezialisierten Rechtsanwalt

6 Verstöße = 25.000 EUR Streitwert – LG Bochum, I-17 O 156/09, Beschluss vom 14.12.2009

Wissen Sie, welche Informationspflichten es im Onlinehandel alle zu beachten gibt? Glauben Sie, alle Informationspflichten einzuhalten?

Geben Sie an, wie der Vertrag zustande kommt? Teilen Sie mit, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von Ihnen gespeichert wird und dem Kunden zugänglich ist? Sind Ihre Versandkosten transparent angegeben? Falls nein, oder Sie sich unsicher sind, sollten Sie sich beraten lassen.

Ein gewerblicher Verkäufer hatte es leider versäumt, seinen Onlinehandel rechtlich auf dem Laufenden zu halten. Ein Mitbewerber nahm dies zum Anlass, insgesamt 6 Verstöße abzumahnen und nachfolgende einstweilige Verfügung zu erwirken:

"Wird im Wege der einstweiligen Verfügung -wegen der Dringlichkeit ohne vorherige mündliche Verhandlung durch den Vorsitzenden der Kammer allein- gemäß §§ 935, 940, 937 Absatz 2, 944, 91, 890 ZPO, §§ 3, 4, 5, 8, 12 UWG

angeordnet:

Dem Antragsgegner wird bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu € 250.000,– und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ersatzordnungshaft bis zu sechs Monaten untersagt, im Wettbewerb handelnd als Unternehmer gegenüber Endverbrauchern bei Fernabsatzverträgen im Internet Autoteile anzubieten und dabei

a) eine Garantie einzuräumen, ohne dabei alle wesentlichen Angaben zu machen, die für die Geltendmachung der Garantieansprüche erforderlich sind und ohne zugleich zu belehren, dass die gesetzlichen Gewährleistungsrechte davon unberührt bleiben;

b) zu werben: „Ventilschaftdichtung Satz Ford Escort Fiesta Sierra etc. zertifiziert nach DIN ISO 9000/9001", obwohl der Artikel nicht zertifiziert ist;

c) keine Angaben zu machen, wie der Vertrag zustande kommt;

d) keine Angaben dazu zu machen, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von dem Unternehmer gespeichert wird und ober dem Kunden zugänglich ist;

f) widersprüchliche Angaben zu den Versandkosten zu machen;

g) innerhalb der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Fall der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen vorzusehen, dass die Vertragsparteien verpflichtet sind, an einer wirtschaftlich vergleichbaren Regelung mitzuwirken, wenn dies geschieht wie folgt: „Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft sein, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, an Stelle der unwirksamen oder unvollständigen Regelung eine solche zu vereinbaren, die der mit diesem Vertrag beabsichtigten Regelung möglichst nahe kommt. Soweit dieser Vertrag keine Regelungen trifft, gelten die gesetzlichen Bestimmen.";

geschehen wie aus den Anlagen AS 2, AS 3, AS 8 und AS 9 der Antragsschrift ersichtlich.

Der Antragsgegner hat 6/7 der Kosten des Verfahrens zu tragen. Die Antragstellerin hat 1/7 der Kosten des Verfahrens zu tragen.

Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 25.000,– € festgesetzt."

 

Fazit:
Beugen Sie Abmahnungen vor. Eine Beratung ist wesentlich günstiger, zeitsparender und mit weniger Stress verbunden, als ein derartiges Verfügungsverfahren.

Ist Ihr Onlinehandel rechtssicher? Wann haben Sie zuletzt Ihre AGB überarbeiten lassen? Verfügen Sie überhaupt über AGB?

Mein Ziel ist Ihr rechtssicherer Onlinehandel, damit Sie vor Abmahnungen der Konkurrenz geschützt sind. Lassen Sie es erst gar nicht dazu kommen. Einmal absichern und mit meinem Updateservice sicher bleiben. Ich unterbreite Ihnen gern ein unverbindliches Angebot.

  • Abmahnung Wettbewerbsrecht
    Abmahnung Urheberrechtsverletzung
    Abmahnung Markenrecht

     

    Geben Sie niemals ungeprüft eine vom Abmahner vorformulierte und dem Abmahnschreiben beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Hier lauern möglicherweise Gefahren.

     

    Hier können Sie sich allgemein über Abmahnungen (Voraussetzungen, Frist etc.) informieren:

    Informationsportal Abmahnung

     

    Sie haben bereits eine einstweilige Verfügung oder Klage erhalten? So verhalten Sie sich richtig:

    Einstweilige Verfügung
    Klage

  • Sie haben keine Lust mehr auf Abmahnungen? Sie wollen Ihren Onlineauftritt so schnell wie möglich kostengünstig vor Abmahnungen schützen? Dann ist das Schutzpaket rechtssicherer Onlinehandel genau das richtige für Sie. Ich schütze Onlinehändler vor Abmahnungen!

     

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          • keine Begrenzung auf nur einen Marktplatz

    • abmahnsichere Rechtstexte

          • Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

          • aktuelle Muster-Widerrufsbelehrung

          • Datenschutzerklärung

          • richtiges Impressum etc.

    • Hinweise zur Gestaltung und Kaufabwicklung

    • Kontrolle der rechtlichen Voraussetzungen durch Testkauf 

    • ich nehme die Überprüfung der Umsetzung persönlich vor

    • Updateservice

          • Ich behalte für Sie die Rechtsprechung im Blick.  

          • Ihre Rechtstexte sind auch künftig auf dem rechtlich aktuellen Stand.

          • Sie bieten Mitbewerbern keine Angriffspunkte für Abmahnungen.

          • einfach sicher und sorglos handeln!

    • Prüfzeichen von Rechtsanwalt Andreas Gerstel

    Präsentieren Sie sich Ihren Kunden als seriöser Vertragspartner und sorgen Sie durch mein Prüfzeichen für Vertrauen bei Ihren Kunden. Das Prüfzeichen darf nur während der Dauer des Updateservice verwendet werden. Mit dem Prüfzeichen zeigen Sie, dass Sie Ihren gesamten Onlinehandel einer ständigen Rechtsprüfung durch mich unterziehen und besonderen Wert auf die Einhaltung der Sie gegenüber dem Verbraucher treffenden Informationspflichten legen.

     

     

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    Bei Mitbewerbern können Sie z.B. einen „Basis-Schutz“ oder auch gegen Aufpreis einen „Komfort-Schutz“ bekommen. Andere bieten „Basic, Premium und Unlimited-Pakete“ an. Bei mir gibt es keine Abstufungen, sondern nur das "EINE" Rundum-Sorglos-Paket für Ihre volle Rechtssicherheit.

     

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