Bundesweite Hilfe bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch spezialisierten Rechtsanwalt



Abmahnung erhalten, Unterlassungserklärung




Bundesweite Hilfe bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch spezialisierten Rechtsanwalt

“Ebaykosten übernehmen wir, keine versteckten Kosten” wettbewerbswidrig, LG Bochum I-13 O 250/09, Beschluss vom 10.12.2009

Ein gewerblicher Verkäufer auf dem Onlinemarktplatz eBay hielt es für einen Vorteil für den Kunden, dass er die eBay Kosten übernehme. Dieser Vorteil wurde leider zum Nachteil für den eBay-Händler, denn das LG Bochum erliess am 10.12.2009 folgende einstweilige Verfügung:

"wird im Wege der einstweiligen Verfügung -wegen der Dringlichkeit ohne vorherige mündliche Verhandlung durch die Vorsitzende der Kammer allein- gemäß §§ 935, 940, 937 lf, 944, 91, 890 ZPO, §§ 1, 3, 4, 8, 12 UWG angeordnet:

Der Antragsgegnerin wird bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 Euro und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ersatzordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten untersagt, im geschäftlichen Verkehr zur Zwecken des Wettbewerbs bei Fernabsatzverträgen über Sanitärartikel mit privaten Endverbrauchern auf der Auktionsplattform eBay nachfolgende Angabe zu machen:

„Ebaykosten übernehmen wir, keine versteckten Kosten",

wie nachfolgend abgebildet bei dem Artikel mit der Artikelnummer XXXXX geschehen:

Vorteile:
• Sie erhalten eine Rechnung mit ausgewiesener Mwst.
• Ebaykosten übernehmen wir, keine versteckten Kosten
• Alle Artikel sind nagelneu und original verpackt

Die Antragsgegnerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen.

Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 10.000,00 € festgesetzt."

 

Der Hinweis auf die Übernahme der eBay-Gebühren ist keine Seltenheit. Händler, die hierauf in besonders hervorgehobener Form hinweisen, sollten ihre Angebotsseiten überarbeiten. Es ist jedoch stets eine Einzelfallentscheidung, ob tatsächlich eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten vorliegt. Lassen Sie Ihre Angebote im Rahmen meines Abmahn-Checks überprüfen, so sind Sie auf der sicheren Seite.

  • Abmahnung Wettbewerbsrecht
    Abmahnung Urheberrechtsverletzung
    Abmahnung Markenrecht

     

    Geben Sie niemals ungeprüft eine vom Abmahner vorformulierte und dem Abmahnschreiben beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Hier lauern möglicherweise Gefahren.

     

    Hier können Sie sich allgemein über Abmahnungen (Voraussetzungen, Frist etc.) informieren:

    Informationsportal Abmahnung

     

    Sie haben bereits eine einstweilige Verfügung oder Klage erhalten? So verhalten Sie sich richtig:

    Einstweilige Verfügung
    Klage

  • Sie haben keine Lust mehr auf Abmahnungen? Sie wollen Ihren Onlineauftritt so schnell wie möglich kostengünstig vor Abmahnungen schützen? Dann ist das Schutzpaket rechtssicherer Onlinehandel genau das richtige für Sie. Ich schütze Onlinehändler vor Abmahnungen!

     

    Abmahnschutz für:

    eBay

    eigener Onlineshop

    Amazon

    weitere Portale

     

    Meine Leistungen:

    • Schutz unbegrenzter Anzahl an Onlineauftritten

          • keine Begrenzung auf nur einen Marktplatz

    • abmahnsichere Rechtstexte

          • Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

          • aktuelle Muster-Widerrufsbelehrung

          • Datenschutzerklärung

          • richtiges Impressum etc.

    • Hinweise zur Gestaltung und Kaufabwicklung

    • Kontrolle der rechtlichen Voraussetzungen durch Testkauf 

    • ich nehme die Überprüfung der Umsetzung persönlich vor

    • Updateservice

          • Ich behalte für Sie die Rechtsprechung im Blick.  

          • Ihre Rechtstexte sind auch künftig auf dem rechtlich aktuellen Stand.

          • Sie bieten Mitbewerbern keine Angriffspunkte für Abmahnungen.

          • einfach sicher und sorglos handeln!

    • Prüfzeichen von Rechtsanwalt Andreas Gerstel

    Präsentieren Sie sich Ihren Kunden als seriöser Vertragspartner und sorgen Sie durch mein Prüfzeichen für Vertrauen bei Ihren Kunden. Das Prüfzeichen darf nur während der Dauer des Updateservice verwendet werden. Mit dem Prüfzeichen zeigen Sie, dass Sie Ihren gesamten Onlinehandel einer ständigen Rechtsprüfung durch mich unterziehen und besonderen Wert auf die Einhaltung der Sie gegenüber dem Verbraucher treffenden Informationspflichten legen.

     

     

    Bei mir müssen Sie keine Kompromisse machen!

    Bei Mitbewerbern können Sie z.B. einen „Basis-Schutz“ oder auch gegen Aufpreis einen „Komfort-Schutz“ bekommen. Andere bieten „Basic, Premium und Unlimited-Pakete“ an. Bei mir gibt es keine Abstufungen, sondern nur das "EINE" Rundum-Sorglos-Paket für Ihre volle Rechtssicherheit.

     

    Sie bekommen eine 360 Grad Beratung!

     

    Nur so werde ich meinem eigenen sehr hohen Anspruch an eine Shopabsicherung gerecht.

     

     

     

     

    Keine komplizierten Anleitungen!

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    Jetzt sind Sie an der Reihe!