Einwendungen gegen Abmahnung
In der Praxis kommt es häufig vor, dass der Schuldner Einwendungen gegen die Abmahnung erhebt. Einwendungen des Schuldners sind Tatbestände, die auf den Anspruch folgende Auswirkungen haben können:
• rechtshindernde Einwendungen: Sie hindern einen Anspruch am Entstehen.
• rechtsbeschränkende Einwendungen: Sie beschränken einen Anspruch.
• rechtsvernichtende Einwendungen: Sie bringen einen Anspruch zum Erlöschen.
Erhebt der Schuldner Einwendungen gegen die Abmahnung, so sind diese in einem Gerichtsverfahren von Amts wegen zu prüfen. Natürlich stellt das Gericht nicht selbst Nachforschungen an. Derjenige, der einwendungsbegründende Tatsachen erhebt, hat diese im Streitfall auch zu beweisen.
Mögliche Einwendungen des Schuldners gegen eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht
Es werden nachfolgende die in der täglichen Beratungspraxis am häufigsten vorkommenden Einwendungen genannt und erläutert. Durch Anklicken des jeweiligen Einwandes erhalten Sie weitergehende Informationen. Diese Liste ist nicht abschließend und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
• Abwehr
• Fristeneinwand (Umstellungs-, Aufbrauchs- und Beseitigungsfrist)
• Provozierter Wettbewerbsverstoß
• Wahrnehmung berechtigter Interessen
• Verwirkung
• Rechtsmissbrauch (60 Indizien)
Mein Rat:
Prüfen Sie stets sehr sorgfältig, ob einer der oben genannten Einwände in Ihrem Falle einschlägig sein könnte. Hier kommt es auf jedes Detail an. Alle Beweismittel, die Ihnen das Gesetz bietet, stehen Ihnen zur Verfügung. Ergeben Sie sich niemals kampflos!
Riskieren Sie besser erst gar keine Abmahnung!
Abmahnschutz: Nutzen auch Sie das Rundum-Sorglos-Paket, weil es die sichere Art zu handeln ist!
Dauerhafte anwaltliche Haftungsübernahme**: Ihr Risikoschutz
Machen Sie keine Experimente, wenn es um den Schutz Ihres Onlinehandels – Ihrer Existenz – geht!
Informationsportal Abmahnung
§ 13 UWG: Abmahnung; Unterlassungsverpflichtung; Haftung
I. Allgemeines
• gesetzliche Grundlage
• Pflicht zur vorherigen Abmahnung?
II. Abmahnung
1. Zweck der Abmahnung
• Vorteile eines gerichtlichen Unterlassungstitels
2. Formale Anforderungen an die Abmahnung, § 13 Abs. 2 UWG
• Voraussetzungen der Abmahnung
• Aktiv- und Passivlegitimation des Abmahners
• Welches Verhalten wird beanstandet?
• Die Unterlassungsverpflichtung
• Angemessene Frist, Fristverlängerung
• Androhung gerichtlicher Schritt
3. Form, Zugang, Beweismittel
• Besteht ein Formerfordernis – Schriftform?
• Vertreter und Vollmacht
• Beweismittel
• Zugang des Abmahnungsschreibens
• Darlegungs- und Beweislast des Zugangs
III. Reaktionsmöglichkeiten des Schuldners
1. Unterlassungserklärung abgeben?
Besser keine Unterlassungserklärung?
Vorteile / Nachteile Gerichtsverfahren?
2. nicht reagieren, Abmahnung zurückweisen
3. Einwendungen gegen Abmahnung erheben
• Unclean Hands Einwand
• Einwand der Üblichkeit
• Abwehr
• Fristeneinwand (Umstellungs-, Aufbrauchs- und Beseitigungsfrist)
• Provozierter Wettbewerbsverstoß
• Einwilligung
• Wahrnehmung berechtigter Interessen
• Verwirkung
• Rechtsmissbrauch (60 Indizien)