Bundesweite Hilfe bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch spezialisierten Rechtsanwalt



Abmahnung erhalten, Unterlassungserklärung




Bundesweite Hilfe bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch spezialisierten Rechtsanwalt

Tipps und Tricks bei einer Abmahnung durch einen Onlineshop – Widerrufsfrist bei Onlineshops 14 Tage ? Reagieren Sie richtig !

„Bei einem eingerichteten Onlineshop besteht keine Vermutung dafür, dass dessen Inhaber auch Gewerbetreibender und damit hinsichtlich eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs prozessführungsbefugt ist.“

Beschluss des Thüringer Oberlandesgerichts Az.: 2 W 355/04 vom 18.8.2004

Das Thema Abmahnungen ist inzwischen kaum einem Gewerbetreibenden entgangen. Wer seine Internetpräsenz oder seine Angebotsseiten nicht der aktuellen Rechtsprechung anpasst, der kann schnell Opfer einer kostenpflichtigen Abmahnung durch einen Konkurrenten werden.

 

1. Abmahnung durch einen Onlineshop

Unterstellt Sie verkaufen Ihre Waren bei Ebay und gegeben in der Widerrufsbelehrung eine Frist von 14 Tagen an. Daraufhin erhalten Sie von einem Onlineshopbetreiber eine kostenpflichtige Abmahnung und werden innerhalb kurzer Fristsetzung aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Sie stellen fest, dass der Shopbetreiber selbst eine Widerrufsfrist von 14 Tagen gewährt. Wie können Sie auf die Abmahnung reagieren?

Wichtig ist, dass Sie auf jeden Fall darauf reagieren und die Fristen nicht ungenutzt verstreichen lassen.

Lassen Sie sich beraten und klären Sie folgende Fragen:

- Liegt überhaupt ein Wettbewerbsverstoß vor?

- Handelt es sich um eine berechtigte Abmahnung?

- Wurden die Formvorschriften eingehalten?

- Gibt es Anzeichen für einen Missbrauch?

- Sind die geforderten Gebühren angemessen?

- Ist die Vertragsstrafe angemessen?

Beachten Sie, dass Sie sich an eine Unterlassungserklärung fristungebunden halten müssen (ihr Leben lang) und der Abmahner die Vertragsstrafe bei einem erneuten Verstoß verlangen kann. Es besteht keine Verpflichtung, die der Abmahnung beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung in der vorgegebenen Form zu unterschreiben.

 

Verstoß des Shopbetreibers ?

Viele meinen, der Shopbetreiber verstoße selbst durch Angabe der 14-tägigen Frist gegen die Informationspflichten und könne daher abgemahnt werden. Entscheidend ist, wie es zum Vertragsschluss kommt.

a) Vertragsschluss bei Ebay

Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme. Mit Einstellen des Artikels gibt der Verkäufer ein Angebot ab. Von einem Rechtsbindungswillen des Verkäufers ist hier auszugehen (BGH NJW 2005, 53 ff.). Durch Abgabe des Gebotes wird das Angebot angenommen. Ist die Auktion beendet, so ist ein wirksamer Vertrag geschlossen worden. Da der Käufer erst nach Vertragsschluss feststeht, beträgt die Widerrufsfrist gemäß §§ 355 Abs. 2 Satz 2, 356 BGB einen Monat (vgl. Kammergericht Berlin, Beschluss v. 18. Juli 2006, Az. 5 W 156/06; OLG Hamburg, Urteil v. 24. August 2006, Az. 3 U 103/06).

b) Vertragsschluss bei Onlineshops

Die Situation ist meist die Folgende: In einem Onlineshop werden Artikel angeboten, die der Kunde durch anklicken in seinen elektronischen Warenkorb legen und anschließend zu Kasse gehen kann. Die AGB müssen durch Anklicken bestätigt werden und die Bestellung wird durch den Button „Abschicken“ vollendet. Sie erhalten eine E-Mail mit der getätigten Bestellung.

Durch Einstellen der Artikel gibt der Shopbetreiber – anders als bei Ebay – kein Angebot mit Rechtsbindungswillen ab, sondern fordert lediglich eine unbestimmt Anzahl von Personen dazu auf, ein Angebot abzugeben (sog. invitatio ad offerendum). Das Angebot wird also erst mit dem Abschicken der Bestellung abgegeben. Der Shopbetreiber muss dieses Angebot erst annehmen, damit es zum Vertragsschluss kommt.

Übermittelt der Shopbetreiber per E-Mail die Bestellung und fügt in der E-Mail seine AGB bei, welche auch die Widerrufsbelehrung enthalten, so beträgt die Widerrufsfrist gemäß §§ 355 Abs. 1 Satz 2, 356 BGB zwei Wochen. Der Kunde hat jetzt nämlich die Möglichkeit, diese Belehrung auszudrucken. Die Übermittlung der Widerrufsbelehrung per E-Mail genügt.

Somit liegt seitens des Shopbetreibers bzgl. der Widerrufsfrist kein Verstoß vor.

Vielleicht aber an anderer Stelle ! Lassen Sie von mir die Shopseiten genau prüfen. Fehlerfreie Shops sind die Ausnahme.

 

2. Tipps zum weiteren Vorgehen

Finden Sie heraus, wer Ihr Abmahner ist. Das Handelsregister ist hier schon meist eine große Hilfe. Die Frage der Dauer der gewerbsmäßigen Tätigkeit ist von entscheidender Bedeutung hinsichtlich des weiteren Vorgehens.

Handelt es sich vielleicht um einen Kleinunternehmer?

Wussten Sie, dass

  • bei einem eingerichteten Onlineshop keine Vermutung dafür besteht, dass dessen Inhaber auch Gewerbetreibender und damit hinsichtlich eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs prozessführungsbefugt ist?

  • Sie ergänzende Angaben zur Gewerbetätigkeit verlangen können?

  • der Shopbetreiber Angaben zu seinem Kundenstamm, der Anzahl der Geschäftsvorfälle und Umsatzzahlen machen muss?

  • die Geltendmachung des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs eines Kleingewerbetreibenden missbräuchlich ist, wenn Prozessrisiko und Umsatzzahlen deutlich voneinander abweichen?

  • Sie bei einem Missbrauch gegen den Abmahner einen Kostenerstattungsanspruch haben?

Zahlen Sie nicht voreilig, sondern fordern Sie den Abmahner zum Nachweis der Gewinnerzielungsabsicht auf. Ich kann Ihnen weitere hilfreiche Tipps geben.

Wichtig:

Bevor Sie etwas unterschreiben, müssen Sie Ihren Internetauftritt den gesetzlichen Vorgaben anpassen. Teilweise kann es auch klüger sein, gar keine Unterschrift zu leisten.

  • Abmahnung Wettbewerbsrecht
    Abmahnung Urheberrechtsverletzung
    Abmahnung Markenrecht

     

    Geben Sie niemals ungeprüft eine vom Abmahner vorformulierte und dem Abmahnschreiben beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Hier lauern möglicherweise Gefahren.

     

    Hier können Sie sich allgemein über Abmahnungen (Voraussetzungen, Frist etc.) informieren:

    Informationsportal Abmahnung

     

    Sie haben bereits eine einstweilige Verfügung oder Klage erhalten? So verhalten Sie sich richtig:

    Einstweilige Verfügung
    Klage

  • Sie haben keine Lust mehr auf Abmahnungen? Sie wollen Ihren Onlineauftritt so schnell wie möglich kostengünstig vor Abmahnungen schützen? Dann ist das Schutzpaket rechtssicherer Onlinehandel genau das richtige für Sie. Ich schütze Onlinehändler vor Abmahnungen!

     

    Abmahnschutz für:

    eBay

    eigener Onlineshop

    Amazon

    weitere Portale

     

    Meine Leistungen:

    • Schutz unbegrenzter Anzahl an Onlineauftritten

          • keine Begrenzung auf nur einen Marktplatz

    • abmahnsichere Rechtstexte

          • Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

          • aktuelle Muster-Widerrufsbelehrung

          • Datenschutzerklärung

          • richtiges Impressum etc.

    • Hinweise zur Gestaltung und Kaufabwicklung

    • Kontrolle der rechtlichen Voraussetzungen durch Testkauf 

    • ich nehme die Überprüfung der Umsetzung persönlich vor

    • Updateservice

          • Ich behalte für Sie die Rechtsprechung im Blick.  

          • Ihre Rechtstexte sind auch künftig auf dem rechtlich aktuellen Stand.

          • Sie bieten Mitbewerbern keine Angriffspunkte für Abmahnungen.

          • einfach sicher und sorglos handeln!

    • Prüfzeichen von Rechtsanwalt Andreas Gerstel

    Präsentieren Sie sich Ihren Kunden als seriöser Vertragspartner und sorgen Sie durch mein Prüfzeichen für Vertrauen bei Ihren Kunden. Das Prüfzeichen darf nur während der Dauer des Updateservice verwendet werden. Mit dem Prüfzeichen zeigen Sie, dass Sie Ihren gesamten Onlinehandel einer ständigen Rechtsprüfung durch mich unterziehen und besonderen Wert auf die Einhaltung der Sie gegenüber dem Verbraucher treffenden Informationspflichten legen.

     

     

    Bei mir müssen Sie keine Kompromisse machen!

    Bei Mitbewerbern können Sie z.B. einen „Basis-Schutz“ oder auch gegen Aufpreis einen „Komfort-Schutz“ bekommen. Andere bieten „Basic, Premium und Unlimited-Pakete“ an. Bei mir gibt es keine Abstufungen, sondern nur das "EINE" Rundum-Sorglos-Paket für Ihre volle Rechtssicherheit.

     

    Sie bekommen eine 360 Grad Beratung!

     

    Nur so werde ich meinem eigenen sehr hohen Anspruch an eine Shopabsicherung gerecht.

     

     

     

     

    Keine komplizierten Anleitungen!

    Keine Mustertexte!

    Alles ist sofort einsetzbar!

     

    Ich habe den Onlinehandel von bereits über 1.000 Verkäufern abgesichert.

     

    Jetzt sind Sie an der Reihe!