Gegenstand der Abmahnung

Am 18.1.2019 hat Rechtsanwalt Christian Schleinkofer, Waldweg 1, 93128 Regenstauf im Auftrag der Chroma Messer GmbH & Co. KG eine Abmahnung ausgesprochen. Hintergrund sei die unzulässige Bewerbung eines Messers.

 

Irreführende Werbung führt zu Abmahnung

Der Bevollmächtigte der Abmahnerin habe feststellen müssen, dass der Abgemahnte im Internet u.a. bei eBay Kochmesser anbiete und dabei mit der Bezeichnung „Switzerland“ werben würde.

 

Die von dem Abgemahnten angebotenen Messer seien nicht in der Schweiz hergestellt worden und hätten auch nicht die erwartete Qualität. Es dürfe daher nicht mit „Switzerland“ geworben werden, da es sich bei diesen Messern nicht um Schweizer Messer handele sondern um billige Chinaware.

 

Geographische Herkunftsangaben seien Namen von Orten, Gegenden, Gebieten oder Ländern sowie sonstige Angaben oder Zeichen (Flagge), die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung der geographischen Herkunft von Waren oder Dienstleistungen benutzt werden würden.

 

Damit die Messer als Switzerland Messer bezeichnet werden dürften, müssten sie aber in allen Herstellungsstufen in der Schweiz gefertigt werden, was hier nicht der Fall sei.

 

Die geographische Herkunftsangabe eines Messers aus der Schweiz rufe bei dem Kunden zudem eine gewisse Qualitäts- und Preisvorstellung hervor und stelle daher eine bedeutsame Information für die Kaufentscheidung des Kunden dar.

 

Durch die unwahre Behauptung habe der Abgemahnte gegen §§ 126, 127 MarkenG und § 3, 5 UWG verstoßen.

 

Rechtsanwalt Schleinkofer teilt mit, dass die Chroma Messer GmbH & Co. KG ebenfalls Kochmesser vertreibe, handele daher mit dem Abgemahnten im Wettbewerb und sei deswegen gem. § 8 III Nr. 1 UWG befugt, wettbewerbsrechtliche Ansprüche gegen ihn geltend zu machen.

 

Er werde aufgefordert, den angeführten Verstoß einzustellen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Zur Abgabe werde eine Frist bis zum 28.1.2019 gesetzt.

 

Die Kosten der Beauftragung der Anwaltskanzlei Schleinkofer habe er nach den Grundsätzen der auftragslosen Geschäftsführung, sowie nach § 12 I 2 UWG zu tragen. Die Kosten der Abmahnung in Höhe von 1.358,86 € brutto seien bis 1.2.2019 auf das Konto der Kanzlei zu begleichen.

Abmahnung Chroma Messer GmbH & Co. KG

wegen irreführender Werbung durch falsche Herkunftsangabe „Switzerland“

vertreten durch Rechtsanwalt Christian Schleinkofer

Stand: 01/2019

Das ist jetzt das Wichtigste:

 

 

 

Handeln Sie jetzt!

 

 

1. Komplette Abmahnung übermitteln

Ich muss als erstes von Ihnen wissen, worum es in Ihrer Abmahnung konkret geht. Eine Mandatserteilung ist hierfür noch nicht erforderlich. Ohne Ihre Abmahnung gesehen zu haben, kann ich Ihnen jedoch keinen Rat dazu geben.

 

Senden Sie mir daher bitte zunächst Ihre vollständige Abmahnung mit Ihrer Telefonnummer zu. Scannen Sie Ihre Abmahnung z.B. ein oder fotografieren diese mit Ihrem Smartphone ab und senden mir diese dann per E-Mail zu. Sie können mir die Abmahnung natürlich auch per Telefax übermitteln. Teilen Sie mir unbedingt Ihre Telefonnummer oder E-Mail-Adresse mit, damit ich Sie schnellstens kontaktieren kann.

2. Ich prüfe Ihre Abmahnung

Sobald mir Ihre Abmahnung vorliegt, prüfe ich diese unter rechtlichen Gesichtspunkten. 

 

  • Wurden die formalen Anforderungen eingehalten?

  • Ist die Abmahnung berechtigt?

  • Wird eventuell zu viel gefordert?

  • Könnten Einwendungen gegen die Abmahnung erhoben werden?

3. Gratis Erstberatung erhalten

Im Anschluss an meine Prüfung rufe ich Sie sofort an oder nehme per E-Mail Kontakt zu Ihnen auf. Sie erhalten von mir eine kostenlose Erstberatung zu Ihrer Abmahnung. Ich sage Ihnen, wie ich in Ihrem Falle vorgehend würde. Dann kennen Sie die Handlungsmöglichkeiten. Über das Kostenrisiko kläre ich Sie auf. Dann wissen Sie, wie aus meiner Sicht auf die Abmahnung reagiert werden sollte.

 

Ebenfalls nenne ich Ihnen die Kosten, die im Falle einer Mandatserteilung entstehen würden. 

4. Jetzt müssen Sie sich entscheiden

Sie möchten mich beauftragen: Ich übernehme ab sofort alles Weitere für Sie. Sie müssen sich um gar nichts mehr kümmern. Ich werde Ihnen den Ablauf noch einmal schriftlich per E-Mail mitteilen, Ihnen eine Vollmacht zusenden und die anfallenden Kosten schriftlich bestätigen. Kostentransparenz ist mir besonders wichtig. Sie wissen bei meiner Kanzlei von Anfang an, welche Kosten anfallen. Böse Überraschungen gibt es nicht.

 

Sie möchten mich nicht beauftragen: In diesem Falle hoffe ich, Ihnen mit meinen Informationen weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg mit Ihrer Abmahnung. Kosten sind Ihnen durch meine Erstberatung keine entstanden (abgesehen von etwaigen Telefongebühren).

Dieser dargestellte Ablauf hat sich bei einer erhaltenen Abmahnung für Sie und mich in der Beratungspraxis als der richtige Weg erwiesen. So kann ich Ihnen schnellstmöglich meine für Sie absolut kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung mitteilen und Ihnen schnell und effektiv helfen.