Bundesweite Hilfe bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch spezialisierten Rechtsanwalt



Abmahnung erhalten, Unterlassungserklärung




Bundesweite Hilfe bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch spezialisierten Rechtsanwalt

Alles zur Abmahnung Wettbewerbsrecht (UWG)

§ 12 UWG: Anspruchsdurchsetzung, Veröffentlichungsbefugnis, Streitwertminderung
Kapitel 1: Abmahnung und Unterwerfung
I. Allgemeines

• gesetzliche Grundlage
• Pflicht zur vorherigen Abmahnung?
• Unterlassungserklärung statt sofortiges Anerkenntnis
• Könnte ein Fall des § 269 Abs. 3 Satz 3 ZPO vorliegen?
• Besonderheit im einstweiligen Verfügungsverfahren
• Anspruchsberechtigte und Anspruchsverpflichtete

II. Abmahnung (gratis eBook)
1. Zweck der Abmahnung
• Abmahnung und Unterwerfung – Mahnung und Erfüllung
• Vorteile eines gerichtlichen Unterlassungstitels
• Sonderfall: Abmahnung bei einem vorbeugendem Unterlassungsanspruch
• Rechtsnatur der Abmahnung

2. Formale Anforderungen
• Voraussetzungen der Abmahnung
  Aktivlegitimation (Sachbefugnis) des Abmahners und Passivlegitimation
Welches Verhalten wird beanstandet?
Unterlassungserklärung, Unterwerfungserklärung
Angemessene Frist, Fristverlängerung
Androhung gerichtlicher Schritte

3. Form, Zugang, Beweismittel
Besteht ein Formerfordernis – Schriftform?
Vertreter und Vollmacht
Beweismittel
Zugang des Abmahnungsschreibens
Darlegungs- und Beweislast des Zugangs


III. Reaktionsmöglichkeiten des Schuldners
1. Unterlassungserklärung abgeben
• Unterlassungserklärung Muster aus dem Internet
• Beispiel für eine unzureichende Unterlassungserklärung
• Fristverlängerung möglich?
• fristgerechter oder verspäteter Zugang beim Gläubiger
Exkurs: Welchen Vorteil hat eine einstweilige Verfügung / Klage im Vergleich zur Unterlassungserklärung?


2. nicht reagieren, Abmahnung zurückweisen
3. Einwendungen gegen Abmahnung erheben

Unclean Hands Einwand
Einwand der Üblichkeit
Abwehr
Fristeneinwand (Umstellungs-, Aufbrauchs- und Beseitigungsfrist)
Provozierter Wettbewerbsverstoß
Einwilligung
Wahrnehmung berechtigter Interessen
Verwirkung
Rechtsmissbrauch (60 Indizien – gratis eBook)

4. Drittunterwerfung
5. gerichtlicher Titel statt Unterlassungserklärung
6. Schutzschrift bei Gericht hinterlegen
7. Gegenabmahnung
8. Negative Feststellungsklage


IV. Antwortpflicht / Aufklärungspflicht des Schuldners
V. Unberechtigte Abmahnung und Reaktionsmöglichkeiten
VI. Entbehrlichkeit der Abmahnung
VII. Abmahnkosten gemäß § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG

  • Abmahnung Wettbewerbsrecht
    Abmahnung Urheberrechtsverletzung
    Abmahnung Markenrecht

     

    Geben Sie niemals ungeprüft eine vom Abmahner vorformulierte und dem Abmahnschreiben beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Hier lauern möglicherweise Gefahren.

     

    Hier können Sie sich allgemein über Abmahnungen (Voraussetzungen, Frist etc.) informieren:

    Informationsportal Abmahnung

     

    Sie haben bereits eine einstweilige Verfügung oder Klage erhalten? So verhalten Sie sich richtig:

    Einstweilige Verfügung
    Klage

  • Sie haben keine Lust mehr auf Abmahnungen? Sie wollen Ihren Onlineauftritt so schnell wie möglich kostengünstig vor Abmahnungen schützen? Dann ist das Schutzpaket rechtssicherer Onlinehandel genau das richtige für Sie. Ich schütze Onlinehändler vor Abmahnungen!

     

    Abmahnschutz für:

    eBay

    eigener Onlineshop

    Amazon

    weitere Portale

     

    Meine Leistungen:

    • Schutz unbegrenzter Anzahl an Onlineauftritten

          • keine Begrenzung auf nur einen Marktplatz

    • abmahnsichere Rechtstexte

          • Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

          • aktuelle Muster-Widerrufsbelehrung

          • Datenschutzerklärung

          • richtiges Impressum etc.

    • Hinweise zur Gestaltung und Kaufabwicklung

    • Kontrolle der rechtlichen Voraussetzungen durch Testkauf 

    • ich nehme die Überprüfung der Umsetzung persönlich vor

    • Updateservice

          • Ich behalte für Sie die Rechtsprechung im Blick.  

          • Ihre Rechtstexte sind auch künftig auf dem rechtlich aktuellen Stand.

          • Sie bieten Mitbewerbern keine Angriffspunkte für Abmahnungen.

          • einfach sicher und sorglos handeln!

    • Prüfzeichen von Rechtsanwalt Andreas Gerstel

    Präsentieren Sie sich Ihren Kunden als seriöser Vertragspartner und sorgen Sie durch mein Prüfzeichen für Vertrauen bei Ihren Kunden. Das Prüfzeichen darf nur während der Dauer des Updateservice verwendet werden. Mit dem Prüfzeichen zeigen Sie, dass Sie Ihren gesamten Onlinehandel einer ständigen Rechtsprüfung durch mich unterziehen und besonderen Wert auf die Einhaltung der Sie gegenüber dem Verbraucher treffenden Informationspflichten legen.

     

     

    Bei mir müssen Sie keine Kompromisse machen!

    Bei Mitbewerbern können Sie z.B. einen „Basis-Schutz“ oder auch gegen Aufpreis einen „Komfort-Schutz“ bekommen. Andere bieten „Basic, Premium und Unlimited-Pakete“ an. Bei mir gibt es keine Abstufungen, sondern nur das "EINE" Rundum-Sorglos-Paket für Ihre volle Rechtssicherheit.

     

    Sie bekommen eine 360 Grad Beratung!

     

    Nur so werde ich meinem eigenen sehr hohen Anspruch an eine Shopabsicherung gerecht.

     

     

     

     

    Keine komplizierten Anleitungen!

    Keine Mustertexte!

    Alles ist sofort einsetzbar!

     

    Ich habe den Onlinehandel von bereits über 1.000 Verkäufern abgesichert.

     

    Jetzt sind Sie an der Reihe!