Bundesweite Hilfe bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch spezialisierten Rechtsanwalt



Abmahnung erhalten, Unterlassungserklärung




Bundesweite Hilfe bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch spezialisierten Rechtsanwalt

Schadensersatz Texte: Klage dapd nachrichten GmbH nur teilweise erfolgreich | AG Hamburg, Urteil vom 14.11.2012, Az: 31c C 222/12

Eine Klage der dapd nachrichten GmbH hatte nur teilweise Erfolg. Im Kern ging es um Texte, die dem urheberrechtlichen Schutz unterfallen sollten. Die dapd nachrichten GmbH hatte Schadensersatz gefordert. Die Einzelheiten: Amtsgericht Hamburg Az.: 31c C 222/12 Verkündet am 14.11.2012 Urteil IM NAMEN DES VOLKES In dem Rechtsstreit X gegen Y wegen Urheberrecht erkennt das Amtsgericht […]

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Vollziehung von Urteilsverfügungen: Verfügung des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 07.01.2013, Az 2 U 105/12

Verfügung des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 07.01.2013, Az 2 U 105/12 Berichterstatter: Richter am Oberlandesgericht XXXXX Der Senat hat mittlerweile die Frage der Wahrung der Vollziehungsfrist beraten und ist zu dem jedenfalls vorläufigen Ergebnis gelangt, dass dieses Erfordernis hier nicht eingehalten ist. Auch die Vollziehung von Urteilsverfügungen setzt grundsätzlich die Parteizustellung voraus, an der es hier […]

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500 EUR Ordnungsgeld bei Erstverstoß angemessen: Landgericht Münster, Beschluss vom 4.1.2013, 024 0 22/12

Das Landgericht Münster hatte über einen Ordnungsgeldantrag zu entscheiden und verhängte gegen den Schuldner ein Ordnungsgeld von 500 EUR bei einem Erstverstoß. Ordnungsgeldbeschlüsse können sehr hilfreich sein und zwar dann, wenn ein Gläubiger beispielsweise eine Vertragsstrafe aus einer Unterlassungserklärung nach hamburger Brauch fordert. Dann wird der Gläubiger eine Vertragsstrafe beziffern, die er für angemessen hält. […]

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Zwangsvollstreckung aus Unterlassungstitel: Beschluss OLG Frankfurt am Main, 07.02.2013, 6 W 116/12

Unterstellt gegen Sie liegt ein Unterlassungstitel vor. In der Folgezeit meint Ihr Gläubiger, Sie würden gegen den Titel verstoßen und betreibt die Zwangsvollstreckung aus Unterlassungstitel (stellt einen Ordnungsmittelantrag). Dann ist wichtig, ob der Titel eigentlich bestimmt genug ist. Die Einzelheiten:   Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, zu Aktenzeichen: 6 W 116/12 In der Beschwerdesache […]

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Abmahnkosten: 1,5 Gebühr oder 1,3 Geschäftsgebühr: Urteil Landgericht Bochum, 30.01.2013, I-13 O 219/12

Mal wieder Streit um Abmahnkosten. Der Abmahner hatte in seiner Abmahnung eine Geschäftsgebühr von 1,5 zugrunde gelegt. Das Landgericht Bochum hat bestätigt, dass diese gebühr zu hoch war. Eine 1,3 Geschäftsgebühr kann jedoch schon verlangt werden. Die Einzelheiten: Urteil des Landgericht Bochum zu Az.: I-13 O 219/12   In dem Rechtsstreit der XXX, Klägerin, Prozessbevollmächtigter: […]

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Werbung mit Ladenpreis, konkretes Wettbewerbsverhältnis, Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 8.1.2013, 6 U 138/12

Ist die Werbung mit einem Ladenpreis zulässig? Falls ja, unter welchen Voraussetzungen. Besteht ein konkretes Wettbewerbsverhältnis ja oder nein? Das OLG Brandenburg hatte sich unter anderem mit diesen Fragen zu befassen. Im Einzelnen: 6 U 138/12 Brandenburgisches Oberlandesgericht   11 0 159/11 Landgericht Cottbus   Urteil In dem Rechtsstreit X gegen Y hat der 6. Zivilsenat des […]

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Einstweilige Verfügung Landgericht Berlin, Beschluss vom 28.01.2013 (91 O 16/13) Jugendschutzgesetz

Der Verkauf von nicht unter 18 Jahren freigegebenen  Bildträgern im Fernabsatz kann zur Kostenfalle werden, wenn man leichtfertig den Versand vornimmt. Es muss nämlich sichergestellt werden, dass kein Versand an Kinder oder Jugendliche im Sinne des JuSchG erfolgt. Das Landgericht Berlin hat nachfolgenden Beschluss erlassen. Bei einem Streitwert von 12.000 EUR entstehen 328,50 EUR Gerichtskosten und […]

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5.100 Vertragsstrafe bei Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch angemessen: Urteil Landgericht Meiningen 28.02.2013, HK O 57/12

Stellen Sie sich vor, Sie haben eine Unterlassungserklärung nach neuem Hamburger Brauch abgegeben und verstoßen in der Folgezeit dagegen. Der Abmahner fordert eine Vertragsstrafe von 5.100 EUR von Ihnen. Das Landgericht Meiningen hat diese Summe für angemessen erachtet und der Klage stattgegeben. Die Einzelheiten:   IM NAMEN DES VOLKE Verkündet am: 28.02.2013 Landgericht Meiningen HK […]

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Abmahnung Selbstauftrag: keine Kostenerstattung, Urteil, Landgericht Hamburg vom 19.02.2013, Az.: 312 O 323/12

Ich wurde in dieser Sache von einer Hamburger Kanzlei wegen meiner Berichterstattung abgemahnt. Die Abmahnkanzlei sprach die Abmahnung im eigenen Namen aus und verlangte Abmahnkosten von fast 2.000 EUR erstattet. Da meine Berichterstattung tatsächlich einen Fehler enthielt, gab ich eine modifizierte Unterlassungserklärung ab, bezahlte aber nicht die geforderten Kosten. Die Kanzlei erhob beim LG Hamburg […]

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Abmahnkosten: Zahlungsanspruch – Freistellungsanspruch: Urteil Landgericht Landgericht Wiesbaden 13.06.2013, 1 O 206/12

Urteil  In dem Rechtsstreit XXX Kläger Prozessbevollmächtigter: XXX gegen      XXX Beklagter Prozessbevollmächtigter: XXX hat die 1. Zivilkammer des Landgerichts Wiesbaden durch den Richter am Landgericht XXX als Einzelrichter aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 11.04.2013 für Recht erkannt: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. Das Urteil ist vorläufig […]

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  • Abmahnung Wettbewerbsrecht
    Abmahnung Urheberrechtsverletzung
    Abmahnung Markenrecht

     

    Geben Sie niemals ungeprüft eine vom Abmahner vorformulierte und dem Abmahnschreiben beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Hier lauern möglicherweise Gefahren.

     

    Hier können Sie sich allgemein über Abmahnungen (Voraussetzungen, Frist etc.) informieren:

    Informationsportal Abmahnung

     

    Sie haben bereits eine einstweilige Verfügung oder Klage erhalten? So verhalten Sie sich richtig:

    Einstweilige Verfügung
    Klage

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          • keine Begrenzung auf nur einen Marktplatz

    • abmahnsichere Rechtstexte

          • Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

          • aktuelle Muster-Widerrufsbelehrung

          • Datenschutzerklärung

          • richtiges Impressum etc.

    • Hinweise zur Gestaltung und Kaufabwicklung

    • Kontrolle der rechtlichen Voraussetzungen durch Testkauf 

    • ich nehme die Überprüfung der Umsetzung persönlich vor

    • Updateservice

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