Blog über Abmahnungen, AGB für eBay, Amazon, Onlineshops

Aktivlegitimation des IDO e.V. verneint (LG Berlin, Urteil vom 4.4.2017, 103 O 91/16)

Ich habe bereits mehrfach über den IDO e.V. berichtet. Auch habe ich zu der – aus meiner Sicht oftmals oberflächlichen und unsachlichen – Berichterstattung über den IDO e.V. geäußert. Jetzt gibt es ein aktuelles Urteil vom Landgericht Berlin, in welchem das LG Berlin (Urteil vom 4.4.2017, 103 O 91/16) die Aktivlegitimation des IDO e.V. verneint hat. Kaum ist diese noch nicht rechtskräftige Einzelfallentscheidung in der Welt, wird auch gleich wieder über den IDO e.V. in einer Art...

neue Abmahnung, weitere Unterlassungserklärung, Vertragsstrafe, Abmahnkosten – Abzocke, Rechtsmissbrauch?

Heute habe ich von einem Onlinehändler sinngemäß diese E-Mail erhalten: Sehr geehrte Damen und Herren, es geht um eine Abmahnung von XYZ. Inhalt der Abmahnung ist Ihnen sicher bekannt. Genauen Wortlaut entnehmen Sie bitte dem Anhang. Möchte dazu folgendes äußern.Ich habe im Januar die erste Abmahnung erhalten. Da es sich um einen geringen Betrag gehandelt hat, habe ich diese unterschrieben und den Betrag gezahlt. Jetzt habe ich nicht nur eine zweite Abmahnung bekommen, sondern ich...

Abmahnung GAF Pfeiffer GmbH durch die MMR | Müller Müller Rössner Rechtsanwälte

Die GAF Pfeiffer GmbH vertreten durch die MMR | Müller Müller Rössner Rechtsanwälte aus Berlin hat mit Schreiben vom 27.4.2017 einen gewerblichen Verkäufer bei eBay abgemahnt. Dieser hatte eine Microsoft Office Home and Business 2016 Lizenz zum Kauf angeboten. Softwarelizenzen sind digitale Inhalte. Folglich hatte der Händler – auch vollkommen richtig – eine Widerrufsbelehrung für den Verkauf digitaler Inhalte veröffentlicht. Bekanntlich wird von eBay im Feld...

Abmahnung Jörg Sieger (Michael Rohe Rechtsanwalt)

Am 28.4.2017 hat Rechtsanwalt Michael Rohe, Brackeler Hellweg 153, 44309 Dortmund eine Abmahnung im Auftrag von Herrn Jörg Sieger ausgesprochen. Dieser vertreibe im Wege des Onlinehandels u.a. Wolle und Wollprodukte an Endverbraucher. Der Abgemahnte biete ebenfalls im Wege des Onlinehandels über die Verkaufsplattform eBay gleichartige Produkte Verbrauchern zum Kauf an. Herr Jörg Sieger habe dabei feststellen müssen, dass sich der Abgemahnte hierbei nicht an die Regeln des lauteren...

Abmahnung Steffen Hösel – Zahlungsaufforderung von 155 Euro

Am 08.04.2016 hat Herr Steffen Hösel ein als "Abmahnung" bezeichnetes Schreiben an einen eBay Verkäufer geschickt. Herr Hösel gibt vor, bei eBay unter dem Namen "warenallerart2016" zu handeln. Heute, Dienstag, der 26.4.2016, 11:45 Uhr, sind keine Artikel online. Auch über die Google Suche konnte ich nicht herausfinden, was und wo Herr Hösel überhaupt etwas online verkauft. Derzeit habe ich starke Zweifel daran, ob überhaupt ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht. Abmahnung in...

Gebührenklage eines Rechtsanwalts

Nicht jeder Auftraggeber bezahlt seine Rechnungen freiwillig. Und wenn es dann zur Gebührenklage kommt, geht es teilweise "heiß" her, wie ein vor dem Amtsgericht Schleswig geführtes Klageverfahren zeigt. Im Kern ging es um diverse Probleme, wie unter anderem: Zahlung einer RechtsanwaltsvergütungVorschussrechnung – SchlussrechnungRechnungstellung vor MandatsbeendigungWann liegt eine ordnungsgemäße Schlussrechnung im Sinne von § 10 RVG vor?Mandatsniederlegung zur UnzeitKündigung des...

Abmahnung RieSystems (LSH Rechtsanwälte)

Mir liegt eine Abmahnung der LSH Rechtsanwälten, Schlossberg 20, 75175 Pforzheim vor, die diese im Auftrag der Firma RieSystems am 1.6.2017 ausgesprochen haben. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Andreas Lingenfelser. Dieser moniert Wettbewerbsverstöße des Abgemahnten beim Verkauf von Vlies. Fehlender Grundpreis führt zu RieSystems Abmahnung Mit der Abmahnung wird ein Angebot des Empfängers des Abmahnschreibens übermittelt, auf welches Bezug genommen wird. Hiernach werbe er...