Blog über Abmahnungen, AGB für eBay, Amazon, Onlineshops

Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage während des Urlaubs erhalten?

Was tun, wenn die Abmahnung, einstweilige Verfügung, oder Klage während des Urlaubs ins Haus flattert? Auch wenn Sie Urlaub machen müssen Sie mit unerfreulicher Post rechnen. Viele Abmahner sind das ganze Jahr über aktiv und versenden fleißig Abmahnungen. Ob Weihnachtsferien oder Osterferien sind spiel da keine Rolle Ich habe diese Woche vermehrt Abmahnungen bearbeitet, wo die Frist schon längst abgelaufen war. Teilweise waren auch schon einstweilige Verfügungen ergangen, weil auf...

Die richtige gesetzliche Widerrufsbelehrung für Warenlieferungen / digitale Inhalte

Gegenstand zahlreicher Abmahnungen ist immer wieder die gesetzliche Widerrufsbelehrung. Dies ist der aus meiner Sicht am häufigsten vorkommende Abmahngrund. Ist die Belehrung veraltet oder unvollständig, dann drohen Abmahnungen. Im Rahmen meiner täglichen Beratungen bemerke ich es leider immer wieder, dass sehr viele Händler meinen, es gäbe nur eine gesetzliche Widerrufsbelehrung für quasi alles. Die meisten Händler sind sich nicht darüber im Klaren, dass wenn Sie z.B. Waren...

Angemessene Vertragsstrafe bei schuldhaftem Verstoß gegen einen Unterlassungsvertrag

Ich helfe jetzt inzwischen seit über 10 Jahren Betroffenen im Falle einer Abmahnung. Fast täglich bereite ich Unterlassungserklärungen vor, bespreche diese mit den Abgemahnten und kläre über die rechtlichen Folgen der Unterlassungserklärung auf. Wo Menschen arbeiten, passieren leider hin und wieder auch Fehler. Absichtlich oder gar vorsätzlich passiert so etwas natürlich nicht. Meist ist es einfach nur Fahrlässigkeit ("Pech"). So kommt es in der Praxis immer wieder vor, dass es zu...

Abmahnkosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung

Wie hoch sind die Abmahnkosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung? Gibt es hier feste Werte oder Vorgaben? Was ist unter einem Gegenstandswert bzw. Geschäftswert zu verstehen? Sind Streitwert und Verfahrenswert etwas anderes? Wie wird der Gegenstandswert festgelegt? All diese Fragen tauchen immer wieder im Zusammenhang mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen auf, wenn es um die Frage der Kostenerstattung, also die Abmahnkosten, geht. Abmahnungen sind deshalb möglich,...

mehrere eBay Käufe, 1 x Versandkosten: Versandkostenangaben rechtssicher hinterlegen

Jeder gewerbliche eBay Verkäufer hat sich bestimmt schon einmal die Frage gestellt, wie mit mehreren Käufen eines Kunden bzgl. der anfallenden Versandkosten umzugehen ist. Kauft der Kunde 2 Artikel bei eBay beim gleichen Verkäufer, dann erwartet der Kunde, dass er auch nur einmal Versandkosten bezahlt. Es wäre ja auch unsinnig, dem Kunden zweimal Versandkosten zu berechnen und Ware, die in einem Paket verschickt werden kann, in zwei Warensendungen zu verschicken. Es finden sich bei...

Abmahnung Jean Claude Castor (Filipp J. A. Bickel Rechtsanwalt)

Mit Schreiben vom 22.08.2016 teilt Rechtsanwalt Filipp J.A. Bickel, Philippistraße 8, 14059 Berlin-Westend mit, dass er den Fotografen Jean Claude Castor vertritt. Hinweis: Ich hatte bereits über eine Abmahnung von Herrn Jean Claude Castor berichtet. Damals hatte ers ich von Herrn Robert Fechner Rechtsanwalt vertreten lassen. Den Beitrag finden Sie hier: Abmahnung Jean Claude Castor (Robert Fechner Rechtsanwalt) Seiner Mandantschaft sei zur Kenntnis gelangt, dass der Abgemahnte auf...

500 Euro Ordnungsgeld wegen Missachtung einstweiliger Verfügung, LG Hamburg, Beschluss vom 8.8.2016, 312 O 70/16

Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 8.8.2016, 312 O 70/16, ein Ordnungsgeld von 500 EUR verhängt. Es handelte sich um einen Erstverstoß. 500 EUR hielt das Gericht für ausreichend, um den Schulder von weiteren Zuwiderhandlungen abzuhalten. Der Unterlassungsschuldner ist hier meiner Einschätzung nach extrem günstig davongekommen. In anderen OLG Bezirken wäre das Ordnungsgeld gewiss deutlich höher ausgefallen. Eine äußerst milde Entscheidung des Hamburger...