Blog über Abmahnungen, AGB für eBay, Amazon, Onlineshops

Abmahnung Frieder Näther (Knut Mueller-Bühlow Rechtsanwalt)

Am 3.4.2017 hat Rechtsanwalt Knut Mueller-Bühlow, Gleimstraße 42, 10437 Berlin im Auftrag von Herrn Frieder Näther eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen. Mit dem mir vorliegenden Schreiben teilt der Bevollmächtigte des Abmahners mit, dass sein Mandant Kenntnis darüber erlangt hat, dass der Abgemahnte in erheblichem Umfang, also als gewerblicher Anbieter, auf der Handelsplattform eBay unter anderen Angebot zum Kauf von Herren-Rasierklingen der Marke Gillette an...

Hat man bei einer Klage wegen Filesharing eine Chance? BGH, Urteil vom 30. März 2017 – I ZR 19/16 – Loud

Klagen wegen Filesharing kommen immer wieder mal vor, jedoch kann ich aus meiner Beratungspraxis sagen, dass die Anzahl der Klagen insgesamt aus meiner Sicht eher gering ist. Wem eine solche Klage zugestellt wurde, der stellt sich eigentlich immer als erstes genau diese Fragen: Welche Kosten kommen auf mich zu? Habe ich überhaupt eine Chance? Wie kann ich mich verteidigen? Wie sieht es mit der Beweislast aus? Kann man sich auch jetzt noch vergleichen? 1. Das Prozesskostenrisiko bei...

Abmahnung Konstantin Maz (Peter Dettmar Rechtsanwalt)

Am 21.6.2017 hat Rechtsanwalt Peter Dettmar, Dodoweg 17, 26385 Wilhelmshaven im Auftrag von Herrn Konstantin Maz eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, Beleuchtung für Kfz zum Verkauf anzubieten, die nicht durch ein amtliches Prüfzeichen gekennzeichnet seien. Abmahngefahr beim Verkauf von Beleuchtungsartikeln für KraftfahrzeugeRechtsanwalt Dettmer führt aus, dass der Abgemahnte als gewerblicher Verkäufer das Produkt "H3 Halogen...

Berechtigungsanfrage – keine Abmahnung – CHROMORANGE-PHOTOSTOCK

Mit Schreiben vom 9.8.2017 hat die Firma CHROMORANGE-PHOTOSTOCK, vertreten durch den Geschäftsinhaber Reinhold Tscherwitschke, eine Berechtigungsanfrage versandt. Hierin wird mitgeteilt, dass diese vom Urheber Herrn Christian Ohde mit der Durchsetzung und Forderung gegenüber seinen urheberrechtlich geschützten Lichtbildwerken beauftragt sei. Hintergrund zur BerechtigungsanfrageDie Recherche der beauftragten Firma habe ergeben, dass der Empfänger des Schreibens ein urheberrechtlich...

13.12.2014: Lebensmittelinformationsverordnung 1169/2011 (LMIV)

Abmahngefahr für Verkäufer! Ab dem 13.12.2014 muss sich die Lebensmittelbranche neuen Herausforderungen stellen. Es geht um die europäische Lebensmittelinformations-Verordnung 1169/2011 (LMIV). Am dem 13.6.2014 müssen alle in der Produktion eingesetzten Verpackungen mit der LMIV konform sein. Onlinehändler müssen ab dem 13.12.2014 Kunden zahlreiche Informationen zur Verfügung stellen und zwar vor Vertragsschluss. Die Kennzeichnung von Lebensmitteln wird von der LMIV festgelegt....

Einstweilige Verfügung fehlender Link auf OS-Plattform Michael Kastner (JuSDirekt GmbH Rechtsanwälte)

Am 22.8.2017 hat das Landgericht Bochum, Geschäftsnummer I-15 O 146/17, eine einstweilige Verfügung erlassen, die von Herrn Michael Kastner, vertreten durch die JuS Direkt GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler, Franz-Liszt-Straße 11, 85591 Vaterstetten beantragt wurde. Im Tenor heißt es, dass „im Wege der einstweiligen Verfügung […] gemäß §§ 935, 940, 937 II, 944, 91, 890 ZPO, §§ 8, 3, 3a, 12 UWG angeordnet [wird]: Dem Antragsgegner wird bei...

Kein anklickbarer Link zur OS-Plattform beim Aufruf von eBay Angeboten über Smartphones

Ausnahmslos alle gewerblichen eBay Verkäufer sind abmahngefährdet, weil es bei eBay ein Darstellungsproblem der ebay-Angebotsseiten über z.B. Smartphones gibt. Testen Sie es doch einfach jetzt selbst. Rufen Sie ein beliebiges gewerbliches eBay Angebot auf Ihrem Computer auf und das gleiche Angebot auf Ihrem Smartphone. Jetzt können Sie auch selbst sehen, dass kein anklickbarer Link zur OS-Plattform angezeigt wird. Das könnte kostenpflichtig abgemahnt werden. Ich habe eBay auf...