Abmahnung Supersprint s.r.l. durch Dury Rechtsanwälte

Ich habe eine Abmahnung der Supersprint S.r.l. durch die DURY Rechtsanwälte, Beethovenstraße 24, 66111 Saarbrücken vom 30.07.2015 vorliegen.

Rechtsanwalt Marcus Dury führt aus, dass der Abgemahnte sicherlich wisse, dass seine Mandantin zu den führenden Unternehmen für den Bereich Planung und Produktion von Sport-Abgasanlagen in Europa gehöre. Die Abmahnerin sei ausschließliche Inhaberin der SUPERSPRINT-Marken. Ein aktueller Registerauszug sei der Abmahnung beigefügt. In diesem Zusammenhang sei die zu Gunsten seiner Mandantin eingetragenen Waren „Auspufftöpfe und Abgassysteme für Fahrzeugmotoren“ von besonderer Bedeutung.

Die Supersprint S.r.l. biete diese Waren seit Jahren auf ihrer Internetseite www.supersprint.com an und würde die Marke SUPERSPRINT äußerst umfangreich nutzen. Insbesondere würde seine Mandantin z.B. auch Werbung in der Motorsportbranche betreiben und gehöre damit – wie der Abgemahnte sicherlich wisse – zu einer der bekanntesten Marken im Bereich der Nachrüstung von Auspufftöpfen und Abgassystemen für Fahrzeugmotoren.

Supersprint S.r.l. Abmahnung durch DURY Rechtsanwälte

Durch Zufall habe seine Mandantin kürzlich festgestellt, dass der Abgemahnte gegen ihre Markenrechte verstoßen würde, indem er auf der Handelsplattform eBay.de Fahrzeugzubehör, insbesondere Bauteile von Auspufftöpfen und Abgassystemen für Fahrzeugmotoren unter Verwendung der Marke „SUPERSPRINT“ vertreibe, so Rechtsanwalt Dury. Insbesondere würde der Abgemahnte hierdurch die Werbefunktion der Marke „SUPERSPRINT“ ausnutzen, indem er diese Bezeichnung als Keyword, d.h. als Schlagwort innerhalb seines Anzeigentextes und vor allem auch innerhalb des Titels der Angebote verwenden würde.

Rechtsanwalt Dury macht den Abgemahnten darauf aufmerksam, dass dieser hierdurch zu Gunsten seiner Mandantin eingetragene Markenrechte in markenrechtlich unzulässiger Weise ohne Zustimmung bzw. Genehmigung seiner Mandantin und damit unberechtigt nutzen würde. Die Verwendung des Wortbestandteiles „SUPERSPRINT“ als Keyword stelle eine Verletzung des Markenrechts dar, da es unzulässig sei, eine nicht mit dem jeweiligen Produkt in Verbindung stehende Marke innerhalb eines Anzeigentextes bzw. innerhalb einer Anzeigenüberschrift zu verwenden, wenn die Nennung der fremden Marke nicht gem. § 23 Abs. 3 MarkenG notwendig sei. Hieran würde sich auch dann nichts ändern, wenn der Angebotsüberschrift der Hinweis „ähnlich“ oder „vergleichbar“, „besser als“ oder „wie“ vorangestellt werde (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.10.2010, AZ I-20 U 126/10).

Gemäß § 14 MarkenG sei ausschließlich der Markeninhaber berechtigt, die zu seinen Gunsten eingetragene Marke zu benutzen. Es sei Dritten untersagt, im geschäftlichen Verkehr eine Marke ohne Zustimmung des Markeninhabers zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen zu verwenden. Bei Zuwiderhandlungen könne der Markeninhaber den Dritten gemäß § 14 Abs. 5 Satz 1 MarkenG auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Zudem habe der Dritte dem Markeninhaber Auskunft zu erteilen über den Umfang der Verwendungshandlungen und sei zum Schadensersatz gemäß § 14 Abs. 6 Satz 1 MarkenG verpflichtet. Ergänzend weisen die Dury Rechtsanwälte den Abgemahnten darauf hin, dass eine vorsätzliche Markenrechtsverletzung gemäß § 143 Abs. 1 Nr. 1 MarkenG eine Straftat darstelle, die mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe geahndet werden könne. Eine gewerbsmäßige Markenrechtsverletzung, wie es bei dem Abgemahnten der Fall sei, werde sogar mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit einer Geldstrafe geahndet.

Der Abgemahnte werde daher aufgefordert, die Rechtsverletzung zu unterlassen und bis zum 12.08.2015, 12 Uhr eine die Wiederholungsgefahr ausräumende Unterlassungserklärung abzugeben. Nach fruchtlosem Ablauf der gesetzten Frist werde Rechtsanwalt Dury seiner Mandantin raten, eine einstweilige Verfügung gegen den Abgemahnten zu beantragen und Zahlungsansprüche gerichtlich geltend zu machen.

Die Kosten der beigefügten Honoraraufstellung i.H.v. 1.531,90 EUR habe der Abgemahnte aus dem Gesichtspunkt der Geschäftsführung ohne Auftrag zu tragen. Um dieses Procedere zu vereinfachen biete die Abmahnerin dem Abgemahnten an, zur Abgeltung aller bislang entstandenen Schäden, die auf dem festgestellten Sachverhalt beruhen, zusätzlich zu den Kosten der Rechtsanwälte Dury einen pauschalen Abgeltungsbetrag in Höhe von 1.500 EUR zu zahlen. Dieses Angebot erfolge ohne Anerkennung einer Rechtspflicht. Der Zahlungseingang des Gesamtbetrages in Höhe von 3.031,90 EUR werde bis zum 10.08.2015 erwartet.