Blog über Abmahnungen, AGB für eBay, Amazon, Onlineshops

gesundheitsbezogene Angaben führen zur Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb e.V.

Den Verband sozialer Wettbewerb e.V. kenne ich schon lange. An der Aktivlegitimation habe ich keine Zweifel. Es handelt sich um einen seriösen Verein. Abgemahnt wird ein Onlinehändler, der Lebensmittel verkauft. Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. beanstandet aus wettbewerbsrechtlichen Gründen eine Produktbezeichnung. Die streitgegenständliche Bezeichnung stelle einen Bezug zwischen dem Verzehr der Produkte und der Gesundheit her. Der abgemahnte Händler würde zum Ausdruck bringen,...

Abmahnung Deutscher Konsumentenbund e.V. wegen Grundpreis

Abmahnung Deutscher Konsumentenbund e.V. vom 15.07.2021. "Unterlassungsaufforderung und Konsultation zur Vermeidung eines Rechtsstreits" heißt es im Betreff der Abmahnung. Es geht um die Preiswerbung eines Onlinehändlers, der bei diversen Produkten entgegen § 2 PAngV keine Grundpreise angibt. Es läge ein Verstoß gegen die §§ 5, 5 a II, IV UWG, bzw. § 3a UWG vor. Zudem stelle dies einen Verstoß gegen die unternehmerische Sorgfalt dar. Eine Unterlassungserklärung wird...

IDO e.V. kontrolliert Unterlassungserklärungen aus 2017 – Vertragsstrafenforderung

Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Onlineunternehmen e.V. überprüft abgegebene Unterlassungserklärung, diesmal eine Erklärung aus 2017. Aktuell wird eine Vertragsstrafe von 3.000 EUR gefordert, weil gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung verstoßen worden sei. Was tun bei einer Vertragsstrafenforderung vom IDO e.V.?Vorwurf prüfen, etwaige Fehler beseitigen. Zahlung an den IDO Verband leisten?Vor dem Hintergrund der zahlreichen...

Abmahnung Fototapete – unwesentliches Beiwerk gem. § 57 UrhG?

Haben Sie an Ihren Wänden vielleicht auch eine Fototapete angebracht? Falls ja, dann sollten Sie besser keine Fotos der Wand oder des Raumes machen, auf denen die Fototapete zu erkennen ist und diese im Internet veröffentlichen, denn sonst könnte auch Ihnen eine Abmahnung drohen, sofern Ihnen dafür keine Nutzungsrechte zustehen. Quatsch sagen Sie? Sie haben die Fototapete doch schließlich rechtmäßig erworben und können damit jetzt machen was Sie wollen. Vorsicht, Vorsicht und...

Abmahnung LAPIXA GmbH durch Westermann & Scholl Rechtsanwälte

Die Westermann & Scholl Rechtsanwälte aus Hamburg haben mit Schreiben vom 16.07.2021 eine Abmahnung im Auftrag der LAPIXA GmbH ausgesprochen. In deren Auftrag würden Bildrechtsverletzungen professioneller Fotografen verfolgt. Die LAPIXA GmbH habe mithilfe ihrer Bildersuchsoftware festgestellt, dass ein Lichtbildwerk öffentlich zugänglich gemacht werde. Als herstellender Fotograf sei der Auftraggeber des Abmahnschreibens im Hinblick auf das gegenständliche Lichtbildwerk Urheber...

Abmahnung Türstopper in Form von bunten Tiermotiven

Verkaufen auch Sie vielleicht Türstopper? Falls ja, haben diese Motive, z.B. von Tieren? Dann droht auch Ihnen möglicherweise eine Abmahnung. Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. hat vor dem Landgericht Koblenz Klage gegen einen Onlinehändler erhoben, weil dieser Türstopper in Form von bunten Tiermotiven anbot. Mit den angebotenen Türstoppern soll ein ungewolltes Zufallen der Tür verhindert werden. Ebenfalls sollen Kinderhände vor dem Einklemmen geschützt...

Abmahnung CAMA Ventures LLP durch F3S Rechtsanwälte

Mir liegt eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung vom 01.07.2021 der CAMA Ventures LLP, vertreten durch die F3S Rechtsanwälte vor. Es gibt um ein Lichtbild mit der Bezeichnung "Strawberries". Die ausschließlichen Nutzungsrechte habe die CAMA Ventures LLP direkt vom Fotografen erworben, heißt es in der Abmahnung. Es wird bis zum 08.07.2021 eine Unterlassungserklärung gefordert. Als Frist für die Erteilung der Auskunft wird eine weitere Frist bis zum 15.07.2021 gesetzt. Ich...