Blog über Abmahnungen, AGB für eBay, Amazon, Onlineshops

Abmahnung LAPIXA GmbH durch Westermann & Scholl Rechtsanwälte

Die Westermann & Scholl Rechtsanwälte aus Hamburg haben mit Schreiben vom 16.07.2021 eine Abmahnung im Auftrag der LAPIXA GmbH ausgesprochen. In deren Auftrag würden Bildrechtsverletzungen professioneller Fotografen verfolgt. Die LAPIXA GmbH habe mithilfe ihrer Bildersuchsoftware festgestellt, dass ein Lichtbildwerk öffentlich zugänglich gemacht werde. Als herstellender Fotograf sei der Auftraggeber des Abmahnschreibens im Hinblick auf das gegenständliche Lichtbildwerk Urheber...

Abmahnung Türstopper in Form von bunten Tiermotiven

Verkaufen auch Sie vielleicht Türstopper? Falls ja, haben diese Motive, z.B. von Tieren? Dann droht auch Ihnen möglicherweise eine Abmahnung. Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. hat vor dem Landgericht Koblenz Klage gegen einen Onlinehändler erhoben, weil dieser Türstopper in Form von bunten Tiermotiven anbot. Mit den angebotenen Türstoppern soll ein ungewolltes Zufallen der Tür verhindert werden. Ebenfalls sollen Kinderhände vor dem Einklemmen geschützt...

Abmahnung CAMA Ventures LLP durch F3S Rechtsanwälte

Mir liegt eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung vom 01.07.2021 der CAMA Ventures LLP, vertreten durch die F3S Rechtsanwälte vor. Es gibt um ein Lichtbild mit der Bezeichnung "Strawberries". Die ausschließlichen Nutzungsrechte habe die CAMA Ventures LLP direkt vom Fotografen erworben, heißt es in der Abmahnung. Es wird bis zum 08.07.2021 eine Unterlassungserklärung gefordert. Als Frist für die Erteilung der Auskunft wird eine weitere Frist bis zum 15.07.2021 gesetzt. Ich...

Wie ist der aktuelle Sachstand in den IDO Verfahren vor dem Landgericht Köln?

Zuletzt hatte ich über den Hinweis- und Auflagenbeschluss des Landgericht Köln, 84 O 29/21, vom 28.04.2021 berichtet. Zu Recht fragen mich momentan die klagenden Händler nach dem aktuellen Sachstand, denn die dem IDO e.V. vom Landgericht Köln gesetzte Frist von 1 Monat ist inzwischen verstrichen. Die Frist lief nach Verlängerung am 18.06.2021 aus. Hat der IDO e.V. den Hinweis- und Auflagenbeschluss erfüllt?Bisher liegen mir noch keine Unterlagen vor. Der IDO e.V. hatte in der...

Landgericht Köln, 84 O 29/21, Hinweis- und Auflagenbeschluss vom 28.04.2021 in Sachen IDO Verband

Vor dem Landgericht Köln, Kammer für Handelssachen, sind derzeit über 50 Klagen auf Schadensersatz gegen den IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. anhängig. Ich habe darüber bereits hier berichtet: über 50 Händler klagen gegen IDO Verband auf Schadensersatz vor dem Landgericht Köln: Der aktuelle Sachstand Update: Landgericht Köln, Urteil vom 22.4.2021, Az. 21 O 102/20 (nicht rechtskräftig) attestiert IDO...

500 EUR Ordnungsgeld, LG Mannheim: mindestens zwei- bis dreimal täglich Kontrolle erforderlich (Amazon Angebote)

Das Landgericht Mannheim, Aktenzeichen: 24 O 12/20 ZV I, hat gegen einen Amazon Verkäufer ein Ordnungsgeld in Höhe von 500 EUR verhängt, weil dieser schuldhaft gegen einen Unterlassungstitel verstoßen haben soll. Täglich einmal seine Angebote zu kontrollieren, genüge nicht, so das LG Mannheim. Mindestens zwei- bis dreimal täglich sei eine Kontrolle erforderlich, meint das Gericht. Die Einzelheiten: ... hat das Landgericht Mannheim - 4. Kammer für Handelssachen - durch die...

Bambus Abmahnung: Bezeichnung Bambussocken wird abgemahnt

Unzulässige Werbung: Bambussocken AbmahnungBei eBay liefert die Suche 5.626 Ergebnisse, wenn man nach Bambussocken sucht! Abmahner dürften hier leichtes Spiel haben. Jeder, der "Bambussocken" schreibt kann abgemahnt werden. Die Bezeichnung "Bambussocken" ist wettbewerbsrechtlich unzulässig. Engmaschige Textilien können aus der Naturfaser Bambus gar nicht hergestellt werden, da dessen Fasern hierzu viel zu kurz sind. Es wird der Ausgangsstoff einem komplexen Viskoseprozess...