„Rillenfix“ Abmahnung Robert Kuchel durch Weidner Stern Jeschke Patentanwälte

Herr Robert Kuchel hat wegen der Nutzung des markenrechtlich geschützten Begriffs „Rillenfix" durch die Patentanwälte Weidner Stern Jeschke mit Schreiben vom 28.07.2021 eine Abmahnung aussprechen lassen.   Herr Kuchel ist Inhaber der eingetragenen Unionsmarke „Rillenfix“, welche unter dem Aktenzeichen 007111578 am 30. Juli 2008 angemeldet und in der Folge wirksam eingetragen wurde. Die Unionsmarke wurde insbesondere angemeldet und eingetragen für: Nizza-Klasse 8: ...

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung – IDO Verband mahnt fleißig weiter ab

Die Abmahnungen vom IDO Verband nehmen einfach kein Ende. Mit Schreiben vom 16.07.2021 wurde ein eBay Verkäufer wegen folgender Punkte abgemahnt:   fehlendes Muster-Widerrufsformular Angabe von Auslandsversandkosten Link zur OS-Plattform  fehlende Angabe zum Handelsregistergericht nebst Handelsregisternummer Alles Punkte, die vom Vorwurf her leider grundsätzlich berechtigt sind. Eigentlich sollte das kein Händler in der heutigen Zeit mehr falsch machen.    232,05 EUR...

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AGB für Kaufland.de abmahnsicher, rechtssicher, günstig

Viele von mir betreute Onlinehändler haben sich bereits dazu entschlossen, ihre Produkte auch bei Kaufland.de anzubieten. Seit April 2021 firmiert der ehemalige Onlinemarktplatz real.de nun unter Kaufland.de.   Bereits über 7.000 Verkäufer bieten nach Angaben von Kaufland ihre Produkte in über 5.000 Kategorien zum Kauf an. Es werden nach Angaben von Kaufland derzeit über 25 Millionen Produkte angeboten.   Ich habe meine Mandanten nach Ihren Erfahrungen mit dem Marktplatz...

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gesundheitsbezogene Angaben führen zur Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb e.V.

Den Verband sozialer Wettbewerb e.V. kenne ich schon lange. An der Aktivlegitimation habe ich keine Zweifel. Es handelt sich um einen seriösen Verein. Abgemahnt wird ein Onlinehändler, der Lebensmittel verkauft. Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. beanstandet aus wettbewerbsrechtlichen Gründen eine Produktbezeichnung. Die streitgegenständliche Bezeichnung stelle einen Bezug zwischen dem Verzehr der Produkte und der Gesundheit her. Der abgemahnte Händler würde zum Ausdruck bringen,...

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Abmahnung Deutscher Konsumentenbund e.V. wegen Grundpreis

Abmahnung Deutscher Konsumentenbund e.V. vom 15.07.2021.   "Unterlassungsaufforderung und Konsultation zur Vermeidung eines Rechtsstreits" heißt es im Betreff der Abmahnung. Es geht um die Preiswerbung eines Onlinehändlers, der bei diversen Produkten entgegen § 2 PAngV keine Grundpreise angibt. Es läge ein Verstoß gegen die §§ 5, 5 a II, IV UWG, bzw. § 3a UWG vor. Zudem stelle dies einen Verstoß gegen die unternehmerische Sorgfalt dar.   Eine Unterlassungserklärung wird...

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IDO e.V. kontrolliert Unterlassungserklärungen aus 2017 – Vertragsstrafenforderung

Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Onlineunternehmen e.V. überprüft abgegebene Unterlassungserklärung, diesmal eine Erklärung aus 2017. Aktuell wird eine Vertragsstrafe von 3.000 EUR gefordert, weil gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung verstoßen worden sei. Was tun bei einer Vertragsstrafenforderung vom IDO e.V.?Vorwurf prüfen, etwaige Fehler beseitigen. Zahlung an den IDO Verband leisten?Vor dem Hintergrund der zahlreichen...

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Abmahnung Fototapete – unwesentliches Beiwerk gem. § 57 UrhG?

Haben Sie an Ihren Wänden vielleicht auch eine Fototapete angebracht? Falls ja, dann sollten Sie besser keine Fotos der Wand oder des Raumes machen, auf denen die Fototapete zu erkennen ist und diese im Internet veröffentlichen, denn sonst könnte auch Ihnen eine Abmahnung drohen, sofern Ihnen dafür keine Nutzungsrechte zustehen. Quatsch sagen Sie? Sie haben die Fototapete doch schließlich rechtmäßig erworben und können damit jetzt machen was Sie wollen. Vorsicht, Vorsicht und...

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