Gegenstand der Abmahnung
Sie haben eine Abmahnung der Japado Ltd. vertreten durch die MEDIUS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Geschäftsführer: Rechtsanwalt Christian Behn bekommen? In der hier vorliegenden Abmahnung vom 5.12.2014 vertritt die MEDIUS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Neuss die rechtlichen Interessen der Japado Ltd. aus Düsseldorf. Die Japado Ltd. vertreibt nach eigenen Angaben Schuhe auf der Verkaufsplattform eBay.
Abmahnung Japado Ltd. was tun?
Hintergrund der Abmahnung ist ein eBay-Verkaufsangebot des Abgemahnten, worin er Schuhe u.a. mit dem Hinweis „Moonboots“ bewirbt, obwohl es sich nicht um Schuhe der Marke „Moon Boots“ handelt. Hierdurch führe der Abgemahnte die Verbraucher in die Irre, da diese annehmen, es werden Schuhe der Marke „Moon Boots“ angeboten, so die weiteren Ausführungen in der Abmahnung. Es sei irreführend, eine Verwechslungsgefahr mit einer anderen Ware oder Diensteistung oder mit der Marke oder einem anderen Kennzeichen eines Mitbewerbers hervorzurufen. Der Abgemahnte wird angehalten, sein Verhalten gem. §§ 3,5,4 Nr. 11, 8 UWG ab sofort zu unterlassen. Zudem sei der Abgemahnte zum Schadensersatz sowie grundsätzlcih zur Auskunfts- und Rechnungslegung verpflichtet. Ein zu zahlender Schadensersatz oder Auskunft wird in der Abmahnung jedoch noch nicht gefordert.
Frist in der Japado Ltd. Abmahnung
Die MEDIUS Rechtsanwaltsgesellschaft mbh fordert den Abgemahnten namens und in Vollmacht der Japado Ltd. zur Vermeidung einer gerichtlichen Auseinandersetzung dazu auf, bis zum 17.12.2014, 17:00 Uhr eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Sollte eine solche nicht eingehen, wird die MEDIUS GmbH der Japado Ltd. dazu raten, gerichtliche Schritte einzuleiten. Die Japado Ltd. behalte sich zudem vor, auch den Markeninhaber der Marke „Moon Boots“ zu informieren.
Die Unterlassungs- Verpflichtungserklärung
Der zweiseitigen Abmahnung ist sodann ein Entwurf einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt, in der sich der Abgemahnte u.a. auch dazu verpflichtet, für jeden Fall der zukünftigen schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafe in Hööhe von 5.100,00 € an die Japado Ltd. zu zahlen. Ungeprüft sollte die vorformulierte Erklärung nicht unterschrieben werden. Eine konkrete Vertragsstrafe von 5.100 EUR sollte nicht genannt werden, sondern vielmehr eine modifizierte Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch abgegeben werden.
Abmahnung MEDIUS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (Geschäftsführer: Rechtsanwalt Christian Behn)
Die MEDIUS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wird vom alleinigen Geschäftsführer, Herrn Rechtsanwalt Christian Behn, vertreten. Über eine Hompage verfügt Rechtsanwalt Christian Behn meiner Kenntnis nach bisher nicht (Stand 2.1.2015). Rechtsanwalt Christian Behn ist seit dem 22.09.2003 zur Rechtsanwaltschaft zugelassen. Ich hatte bereits mit der MEDIUS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aktiv zu tun.
Abmahnung Japado Ltd.
wegen Verkauf von Schuhen unter der Bezeichnung „Moonboots„
vertreten durch MEDIUS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (Geschäftsführer: Rechtsanwalt Christian Behn)
Stand: 5.12.2014
Das ist jetzt das Wichtigste:
- Ruhe bewahren! Fristen beachten!
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1. Komplette Abmahnung übermitteln
Ich muss als erstes von Ihnen wissen, worum es in Ihrer Abmahnung konkret geht. Eine Mandatserteilung ist hierfür noch nicht erforderlich. Ohne Ihre Abmahnung gesehen zu haben, kann ich Ihnen jedoch keinen Rat dazu geben.
Senden Sie mir daher bitte zunächst Ihre vollständige Abmahnung mit Ihrer Telefonnummer zu. Scannen Sie Ihre Abmahnung z.B. ein oder fotografieren diese mit Ihrem Smartphone ab und senden mir diese dann per E-Mail zu. Sie können mir die Abmahnung natürlich auch per Telefax übermitteln. Teilen Sie mir unbedingt Ihre Telefonnummer oder E-Mail-Adresse mit, damit ich Sie schnellstens kontaktieren kann.
2. Ich prüfe Ihre Abmahnung
Sobald mir Ihre Abmahnung vorliegt, prüfe ich diese unter rechtlichen Gesichtspunkten.
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Wurden die formalen Anforderungen eingehalten?
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Ist die Abmahnung berechtigt?
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Wird eventuell zu viel gefordert?
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Könnten Einwendungen gegen die Abmahnung erhoben werden?
3. Gratis Erstberatung erhalten
Im Anschluss an meine Prüfung rufe ich Sie sofort an oder nehme per E-Mail Kontakt zu Ihnen auf. Sie erhalten von mir eine kostenlose Erstberatung zu Ihrer Abmahnung. Ich sage Ihnen, wie ich in Ihrem Falle vorgehend würde. Dann kennen Sie die Handlungsmöglichkeiten. Über das Kostenrisiko kläre ich Sie auf. Dann wissen Sie, wie aus meiner Sicht auf die Abmahnung reagiert werden sollte.
Ebenfalls nenne ich Ihnen die Kosten, die im Falle einer Mandatserteilung entstehen würden.
4. Jetzt müssen Sie sich entscheiden
Sie möchten mich beauftragen: Ich übernehme ab sofort alles Weitere für Sie. Sie müssen sich um gar nichts mehr kümmern. Ich werde Ihnen den Ablauf noch einmal schriftlich per E-Mail mitteilen, Ihnen eine Vollmacht zusenden und die anfallenden Kosten schriftlich bestätigen. Kostentransparenz ist mir besonders wichtig. Sie wissen bei meiner Kanzlei von Anfang an, welche Kosten anfallen. Böse Überraschungen gibt es nicht.
Sie möchten mich nicht beauftragen: In diesem Falle hoffe ich, Ihnen mit meinen Informationen weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg mit Ihrer Abmahnung. Kosten sind Ihnen durch meine Erstberatung keine entstanden (abgesehen von etwaigen Telefongebühren).
Dieser dargestellte Ablauf hat sich bei einer erhaltenen Abmahnung für Sie und mich in der Beratungspraxis als der richtige Weg erwiesen. So kann ich Ihnen schnellstmöglich meine für Sie absolut kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung mitteilen und Ihnen schnell und effektiv helfen.
