Gegenstand der Abmahnung

Eine Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG durch die Rechtsanwälte Meissner und Meissner, Hohenzollerndamm 89, 14199 Berlin wegen einer Markenrechtsverletzung an der Marke „Spreepiraten“ vom 12.01.2016 ist mir zur Kenntnis gelangt.

 

Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Christian Meissner bearbeitet die Abmahnung, wobei darauf hingewiesen wird, dass auch der Patentanwalt Peter E. Meissner in der Sache mitwirken würde.

 

„Spreepiraten“ Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG

Sie teilen mit, dass ihre Mandantin Inhaberin der deutschen Marke 302011052168 – SPRREPIRATEN sei. Diese Marke sei unter anderem für die Waren der Klasse 25 (Bekleidung) in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die Pumpkin and Honey Bunny UG würde ebenso wie der Abgemahnte Waren, z.B. T-Shirts im Internet anbieten. Die Abmahnerin habe nun feststellen müssen, dass der Empfänger des Abmahnschreibens T-Shirts unter der Bezeichnung „SPRREPIRAT“ anbieten würde. Die Waren seien identisch und die Zeichen SPREE PIRAT und SPREEPIRATEN seien hochgradig ähnlich, so dass eine Verwechslungsgefahr bestehen würde.

 

Aufgrund der Kennzeichenverletzung sei der Abgemahnte der Pumpkin and Honey Bunny UG gegenüber zur Unterlassung, zur Beseitigung, zur Auskunftserteilung, zur Schadensersatzleistung und zur Kostenerstattung verpflichtet.

 

Rechtsanwalt Meissner führt aus, dass dem Abgemahnten vor Einleitung gerichtlicher Schritte die Möglichkeit gegeben werden solle, den aufgetretenen Konflikt außergerichtlich beizulegen. Er sei daher aufzufordern, die der Abmahnung als Anlage im Entwurf beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bis zum 20.01.2016 unterzeichnet an die Meissner und Meissner Rechtsanwälte zurückzusenden.

 

In diesem Zusammenhang werde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nur durch die Abgabe einer ausreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung die Wiederholungsgefahr ausgeräumt werden könne.

 

Um eine Berechnung des Schadensersatzes zu ermöglichen, habe der Abgemahnte der Pumpkin and Honey Bunny UG umfassend Auskunft über den Umfang der Nutzung der markenrechtlich geschützten Bezeichnung SPREEPIRAT zu erteilen.

 

Aufgrund der Rechtsverletzung sei der Abgemahnte laut Aussage in der Abmahnung weiter verpflichtet, die Kosten der Inanspruchnahme der Rechtsanwälte Meissner und Meissner zu tragen. Die Marke werde umfangreich benutzt, so dass ein Gegenstandswert von 50.000 EUR angesetzt werden würde.

 

Zum Schluss ergeht noch der Hinweis, dass sollten die Bevollmächtigten bei Fristablauf ohne die geforderte Erklärung bleiben, sie ihrer Mandantin empfehlen würden, unverzüglich gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.

Abmahnung Pumpkin and Honey Bunny UG

wegen Markenrechtsverletzung „Spreepiraten“

vertreten durch Meissner und Meissner Rechtsanwälte

Stand: 01/2016

Das ist jetzt das Wichtigste:

 

 

 

Handeln Sie jetzt!

 

 

1. Komplette Abmahnung übermitteln

Ich muss als erstes von Ihnen wissen, worum es in Ihrer Abmahnung konkret geht. Eine Mandatserteilung ist hierfür noch nicht erforderlich. Ohne Ihre Abmahnung gesehen zu haben, kann ich Ihnen jedoch keinen Rat dazu geben.

 

Senden Sie mir daher bitte zunächst Ihre vollständige Abmahnung mit Ihrer Telefonnummer zu. Scannen Sie Ihre Abmahnung z.B. ein oder fotografieren diese mit Ihrem Smartphone ab und senden mir diese dann per E-Mail zu. Sie können mir die Abmahnung natürlich auch per Telefax übermitteln. Teilen Sie mir unbedingt Ihre Telefonnummer oder E-Mail-Adresse mit, damit ich Sie schnellstens kontaktieren kann.

2. Ich prüfe Ihre Abmahnung

Sobald mir Ihre Abmahnung vorliegt, prüfe ich diese unter rechtlichen Gesichtspunkten. 

 

  • Wurden die formalen Anforderungen eingehalten?

  • Ist die Abmahnung berechtigt?

  • Wird eventuell zu viel gefordert?

  • Könnten Einwendungen gegen die Abmahnung erhoben werden?

3. Gratis Erstberatung erhalten

Im Anschluss an meine Prüfung rufe ich Sie sofort an oder nehme per E-Mail Kontakt zu Ihnen auf. Sie erhalten von mir eine kostenlose Erstberatung zu Ihrer Abmahnung. Ich sage Ihnen, wie ich in Ihrem Falle vorgehend würde. Dann kennen Sie die Handlungsmöglichkeiten. Über das Kostenrisiko kläre ich Sie auf. Dann wissen Sie, wie aus meiner Sicht auf die Abmahnung reagiert werden sollte.

 

Ebenfalls nenne ich Ihnen die Kosten, die im Falle einer Mandatserteilung entstehen würden. 

4. Jetzt müssen Sie sich entscheiden

Sie möchten mich beauftragen: Ich übernehme ab sofort alles Weitere für Sie. Sie müssen sich um gar nichts mehr kümmern. Ich werde Ihnen den Ablauf noch einmal schriftlich per E-Mail mitteilen, Ihnen eine Vollmacht zusenden und die anfallenden Kosten schriftlich bestätigen. Kostentransparenz ist mir besonders wichtig. Sie wissen bei meiner Kanzlei von Anfang an, welche Kosten anfallen. Böse Überraschungen gibt es nicht.

 

Sie möchten mich nicht beauftragen: In diesem Falle hoffe ich, Ihnen mit meinen Informationen weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg mit Ihrer Abmahnung. Kosten sind Ihnen durch meine Erstberatung keine entstanden (abgesehen von etwaigen Telefongebühren).

Dieser dargestellte Ablauf hat sich bei einer erhaltenen Abmahnung für Sie und mich in der Beratungspraxis als der richtige Weg erwiesen. So kann ich Ihnen schnellstmöglich meine für Sie absolut kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung mitteilen und Ihnen schnell und effektiv helfen.