Abmahnung Ole Siebert (IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte)

Eine Abmahnung hat Herr Ole Siebert durch die Rechtsanwälte IPCL Rieck & Partner, Ferdinand-Beit-Straße 7 b, 20099 Hamburg am 23.10.2015 aussprechen lassen. Gegenstand dieser Abmahnung sei das unerlaubte Verwenden von geschütztem Bildmaterial durch den Abgemahnten. 

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht sowie Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Lars Rieck, der Sachbearbeiter dieses Abmahnschreibens, teilt mit, dass Ole Siebert als Berufsfotograf tätig sei und u.a. mit Drucken seiner Lichtbildwerke handele und diese auch im Internet, so z.B. über die Plattform eBay sowie über die eigene Website www.d-sign-gallerie.de vertreiben würde. Die ansprechenden Lichtbildwerke seiner Mandantschaft würden große Resonanz finden und seien teilweise echte Verkaufsschlager. Leider müsse sich Herr Ole Siebert deshalb auch immer wieder der illegalen Nutzung seiner Lichtbildwerke erwehren.

Abmahnung von Herrn Ole Siebert erhalten?

Die Internetseite des Abgemahnten enthalte Darstellungen, in die das Bildmaterial des Abmahners ohne dessen Zustimmung eingebunden sei. Dies sei unzulässig, da jede Nutzung dieses Bildmaterials des Abschlusses eines Lizenzvertrages bedürfe. Eine solche Lizenzvereinbarung hätte nicht festgestellt werden können.

Durch die Verwendung des Bildmaterials habe der Abgemahnte in mehrfacher Hinsicht gegen die Rechte des Fotografen verstoßen.

Aufgrund dessen stünden ihm Unterlassungs-, Auskunfts-, Aufwendungsersatz- und Schadensersatzansprüche, insbesondere gemäß §§ 97, 97a, 101 UrhG, 242 BGB zu, so Rechtsanwalt Rieck. Der Abgemahnte wird darauf hingewiesen, dass der Unterlassungsanspruch des Abmahners nicht bereits dadurch erlöschen würde, dass der Abgemahnte das Bildmaterial aus dem streitgegenständlichen Internetauftritt entferne. Die für den Unterlassungsanspruch maßgebliche Wiederholungsgefahr könne nach ständiger Rechtsprechung des BGH einzig durch die Abgabe einer angemessen strafbewehrten ernstlichen Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ausgeräumt werden, heißt es sodann in der mir vorliegenden Abmahnung vom 23.10.2015. In diesem Zusammenhang ergehe der Hinweis, dass nicht ausdrücklich schriftlich abgetretene Rechte im Zweifel als nicht abgetreten gelten würden. Es wäre somit die Aufgabe des Abgemahnten, angebliche Nutzungsrechte gerichtsfest zu beweisen. Es sei auch unerheblich, ob der streitgegenständliche Internetauftritt selbst erstellt worden sei oder ob ein Dritter (z.B. Werbeagentur, Internetagentur, Mitarbeiter, Bekannter) damit beauftragt worden sei. Ob in diesem Zusammenhang möglicherweise Regressansprüche gegen Dritte bestehen würden, sei für die Ansprüche des Herrn Ole Siebert gegen den Abgemahnten unerheblich.

Die von Ole Siebert geforderte Unterlassungserklärung

Der Empfänger des Abmahnschreibens wird sodann aufgefordert, bis zum 30.10.2015 zur Vermeidung der sofortigen Einleitung gerichtlicher Schritte eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Darüber hinaus soll er ebenfalls binnen dieser Frist unter Vorlage entsprechender Belege detailliert und schriftlich Auskunft insbesondere über den Umfang der unlizensierten Verwendung sowie die Herkunft des widerrechtlich verwendeten Bildmaterials erteilen.

Der Abgemahnte wird darauf hingewiesen, dass wenn die gesetzten Fristen untätig verstreichen lassen würden davon ausgegangen werde, dass er kein Interesse an einer außergerichtlichen Einigung habe und die Ansprüche gerichtlich geltend gemacht werden würden.