Abmahnung Prof. Ottmar Hörl (Heuking Kühn Lüer Wojtek Rechtsanwälte)

Die Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek PartGmBB, Magnusstraße 13, 50672 Köln haben am 8.1.2018 im Auftrag von Herrn Prof. Ottmar Hörl eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung an dem Kunstwerk „Sponti 2006“ ausgesprochen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Dr. Ruben A. Hofmann. Dieser teilt dem Abgemahnten in dem mir vorliegenden Schreiben mit, dass sein Mandant habe feststellen müssen, dass er im Rahmen seines Internetangebots Gartenzwerg-Skulpturen vertreibe, die urheberrechtlich geschützte Kunstwerke des Abmahners plagiieren würden.

Verkauf von Plagiaten führt zu Abmahnung

Im weiteren Verlauf werden zwei Skulpturen (Gartenzwerge) von Prof. Ottmar Hörl beschrieben, die die Namen „Sponti 2006“ und „Geheimnisträger“ tragen.

Die von dem Abgemahnten vertriebenen Produkte seien eine offensichtliche Nachahmung der oben genannten Kunstwerke, deren Urheber ihr Mandant sei. Beide Kunstwerke seien nach § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG als ein Werk der bildenden Künste urheberrechtlich geschützt. Die Gartenzwerg-Skulptur „Sponti 2006) zeichne sich dadurch aus, dass sie von dem typischen Image eines Gartenzwerges als freundlicher oder niedlicher Figur durch eine „Stinkefinger-Geste“ abweiche und den Gartenzwerg so von der tradierten Rolle abhebe und als provozierende, spöttische Figur neu ausrichte. Das Gartenzwerg-Trio „Geheimnisträger“ erreiche mit der Umsetzung der japanischen „Drei Affen“-Thematik über den Umgang mit dem Schlechten durch nichts Sehen, nichts Hören und nichts Sagen ohne Zweifel eine urheberrechtlich geschützte Gestaltungshöhe. Damit handele es sich ohne Weiteres um urheberrechtlich geschützte Werke. Der Abmahner vertreibe selbst Vervielfältigungen seines Kunstwerkes, welche durch eine Prägung identifiziert werden könnten und erziele damit erhebliche Umsätze.

Der von dem Abgemahnten vorgenommene Vertrieb der Plagiate verstoße gegen die Rechte des Urhebers. Zum einen verletze er das alleinige Verbreitungsrecht des Mandanten der Heuking Kühn Lüer Wojtek Rechtsanwälte, da es nur dem Urheber des Werkes zustehe, Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit anzubieten oder in den Verkehr zu bringen.

Zunächst werde der Empfänger des Abmahnschreibens nach § 97 Abs. 1 UrhG zur Unterlassung des Vertriebs der Plagiate verpflichtet. Überdies habe er nach § 101 Abs. 1, 3 UrhG Auskunft zu erteilen über die Herkunft und den Vertriebsweg der streitgegenständlichen Vervielfältigungsstücke. Nach § 98 Abs. 2 UrhG schulde er ggf. ferner den Rückruf der rechtswidrigen Kopie aus den nachgelagerten Vertriebswegen, soweit die Stücke an gewerbliche Abnehmer weitergegeben worden seien, was Gegenstand des geltend gemachten Auskunftsanspruchs sei. Die Geltendmachung entsprechender Ansprüche werde daher ausdrücklich vorbehalten. Schließlich habe Herr Prof. Ottmar Hörl nach § 97 Abs. 2 UrhG Anspruch auf Ersatz des ihm aus den o.g. Rechtsverletzungen entstandenen Schadens.

Namens und im Auftrag des Namens hätten die Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek  den Abgemahnten aufzufordern, bis zum 15.1.2018 eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Bis zum 29.1.2018 habe er umfassend Auskunft über den Umfang der Rechtsverletzung zu erteilen und die Rechtsanwaltsgebühren i.H.v. 2.217,45 EUR (Gegenstandswert: 90.000 EUR) zu erstatten.