Die C-S-R Rechtsanwaltskanzlei, Am Hardtwald 9, 76275 Ettlingen verschickt seit geraumer Zeit Abmahnungen mit dem Betreff „Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen“ im Namen der Purzel-Video GmbH, Industriestr. 69 a, 98669 Veilsdorf.
Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte keinesfalls ungeprüft unterzeichnet werden. Erst recht sollte man nicht jeder Forderung der C-S-R Rechtsanwaltskanzlei nachkommen. In einem Schreiben vom 1.12.2009 heißt es wörtlich:
„Wir bestätigen den Eingang der Unterlassungserklärung, beanstanden diese allerdings insoweit, als das Vertragsstrafeversprechen einen verschuldeten Verstoß voraussetzt. Wir werden eine Vertragsstrafe lediglich in der Form akzeptieren, dass diese unabhängig von einem Verschulden versprochen wird.“
Die Ausführungen des Kollegen sind – um es sachlich auszudrücken – leider unzutreffend. Lassen Sie die Abmahnungen sorgfältig prüfen.
Ich berate Sie gern.
