Gegenstand der Abmahnung
Abmahnung Alba Trezz GmbH durch Levent Göktekin Rechtsanwaltbekommen? Verhalten Sie sich bei einer Abmahnung der Alba Trezz GmbH richtig. Mir liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Alba Trezz GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Marcus Scholz, aus Berlin durch Rechtsanwalt Levent Göktekin aus Berlin vom 21.11.2014 vor.
Sowohl der Abmahner (als gewerblicher Verkäufer) als auch der Abgemahnte (als privater Verkäufer) verkaufen über die Internetplattform „amazon“ Elektronikartikel / TV-Artikel und Zubehör, u.a. DVDs / BluRays. Dem Abgemahnten wird aufgrund der Anzahl der getätigten Verkäufe und der angebotenen Ware (15 neue und original verpackte DVDs; bei 100 Verkäufen ausschließlich identische DVDs / BluRays veräußert) vorgeworfen, ein gewerblicher Händler zu sein.
In dem dreiseitigen Schreiben wird der Abgemahnte zur Vermeidung gerichtlicher Schritte aufgefordert, bis zum 03.12.2014 12:00 Uhr eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Die beigefügte Vollmacht ist auf den 21.11.2014 notiert. Ebenfalls anliegend ist ein Muster einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Mit der Unterzeichnung verpflichtet sich der Unterlassungsschuldner gegenüber der Alba Trezz GmbH aus Berlin
„1) im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs bei Fernabsatzverträgen Verbrauchern keine DVDs / BluRays – wie im Angebot mit der Artikelnummer (…) geschehen – anzubieten oder anbieten zu lassen ohne dabei ein ausreichendes Impressum – Namen und Anschrift der Niederlassung sowie Adresse der elektronischen Post – zu verwenden.
2) im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs bei Fernabsatzverträgen Verbrauchern keine DVDs / BluRays – wie im Angebot mit der Artikelnummer (…) geschehen – anzubieten oder anbieten zu lassen ohne dabei eine Widerrufsbelehrung in gesetzlich vorgeschriebener Form zu verwenden.“
Die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung endet am 3.12.2014 um 12:00 Uhr. Viel Überlegungszeit bleibt dem Abgemahnten daher leider nicht.
Kosten der Alba Trezz GmbH Abmahnung
Der geltend gemachte Kostenerstattungsanspruch beschränkt sich auf die Rechtsanwaltsgebühren, die nach einem Streitwert von 10.000 EUR geltend gemacht werden und 745,40 EUR netto inkl. Auslagenpauschale betragen. In der Abmahnung führt Rechtsanwalt Levent Göktekin aus, dass die Kostenrechnung in Höhe von 745,40 EUR bis zum oben genannten Zeitpunkt (also 3.12.14) zu begleichen sei. Dem Abgemahnten wird eine Umstellungsfrist für die beanstandeten Punkte bis zum 5.12.2014 gewährt. Eine Umstellungsfrist wird häufig auch als Aufbrauchsfrist bezeichnet. Gemeint ist aber das gleiche. In dem eingeräumten Zeitraum muss der Abgemahnte die Fehler abstellen. Nach Fristablauf wäre er dann erst an eine abgegebene Unterlassungserklärung gebunden.
Weitere vorliegende Abmahnungen
Unter dem 29.12.2014 hat die AlbaTrezz GmbH, Geschäftsführer Marcus Scholz, aus Berlin durch Rechtsanwalt Levent Göktekin zwei weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen.
Der Abgemahnte in der einen Abmahn-Angelegenheit veräußert auf der Internetplattform amazon Elektroartikel und Zubehör u.a. Spielzeuge. Auch hier ist der Abgemahnte als privater Anbieter hinterlegt, jedoch ist AlbaTrezz GmBH der Ansicht, dass aufgrund der Menge und Anzahl sowie der Sorte der vertreibenen Artikel der Abgemahnte als gewerblicher Verkäufer einzustufen sei. Dem Abgemahnten wird sodann zur Last gelegt, keine Widerrufbelehrung und kein ausreichendes Impressum/ Anbieterkennzeichnung hinterlegt zu haben. Es wird ebenfalls die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassngserklärung sowie die Zahlung der Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 745,40 € nach einem Gegenstadswert von 10.000,00 € gefordert.
In der weiterne Abmahnung der AlbaTrezz GmbH vom 29.12.2014 veräußert der Abgemahnt über die Handelsplattform eBay, so wie der Abmahner auch, Batterien. Aufgrund der Menge und Anzahl sowie der Sorte will die AblbaTrezz GmbH auch hier den Abgemahnten als gewerblichen Anbieter einstufen. Der Abgemahnte biete schließlich über 10 Batterien, teilweise in größeren Mengen, zugleich an. Hierbei kann nicht mehr von einem haushaltüblichen Verkauf ausgegangen werden, so die Ausführungen in der Abmahnung. Der Abgemahnte wird insbesondere dazu aufgefordert, die Verstöße einzustellen und um die Wiederholungsgefahr ausreichend auszuschließen bis zum 08.01.2015, 12:00 Uhr, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Die zu zahlenden Kosten belaeufen sich auch hier auf 745,40 €.
Rechtsanwalt Göktekin weisst in den Abmahnungen ausdrücklich darauf hin, dass sämtliche Korrespondenz nur über ihn zu führen sei und eine Fristverlängerung nicht Betracht kommt.
Abmahner: Alba Trezz GmbH
Vertreter des Abmahners: Levent Göktekin Rechtsanwalt
Stand: 11/2014
Das ist jetzt das Wichtigste:
- Ruhe bewahren! Fristen beachten!
- Nichts zahlen – nichts unterschreiben!
- Kostenlose Erstberatung nutzen!
Handeln Sie jetzt!
1. Komplette Abmahnung übermitteln
Ich muss als erstes von Ihnen wissen, worum es in Ihrer Abmahnung konkret geht. Eine Mandatserteilung ist hierfür noch nicht erforderlich. Ohne Ihre Abmahnung gesehen zu haben, kann ich Ihnen jedoch keinen Rat dazu geben.
Senden Sie mir daher bitte zunächst Ihre vollständige Abmahnung mit Ihrer Telefonnummer zu. Scannen Sie Ihre Abmahnung z.B. ein oder fotografieren diese mit Ihrem Smartphone ab und senden mir diese dann per E-Mail zu. Sie können mir die Abmahnung natürlich auch per Telefax übermitteln. Teilen Sie mir unbedingt Ihre Telefonnummer oder E-Mail-Adresse mit, damit ich Sie schnellstens kontaktieren kann.
2. Ich prüfe Ihre Abmahnung
Sobald mir Ihre Abmahnung vorliegt, prüfe ich diese unter rechtlichen Gesichtspunkten.
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Wurden die formalen Anforderungen eingehalten?
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Ist die Abmahnung berechtigt?
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Wird eventuell zu viel gefordert?
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Könnten Einwendungen gegen die Abmahnung erhoben werden?
3. Gratis Erstberatung erhalten
Im Anschluss an meine Prüfung rufe ich Sie sofort an oder nehme per E-Mail Kontakt zu Ihnen auf. Sie erhalten von mir eine kostenlose Erstberatung zu Ihrer Abmahnung. Ich sage Ihnen, wie ich in Ihrem Falle vorgehend würde. Dann kennen Sie die Handlungsmöglichkeiten. Über das Kostenrisiko kläre ich Sie auf. Dann wissen Sie, wie aus meiner Sicht auf die Abmahnung reagiert werden sollte.
Ebenfalls nenne ich Ihnen die Kosten, die im Falle einer Mandatserteilung entstehen würden.
4. Jetzt müssen Sie sich entscheiden
Sie möchten mich beauftragen: Ich übernehme ab sofort alles Weitere für Sie. Sie müssen sich um gar nichts mehr kümmern. Ich werde Ihnen den Ablauf noch einmal schriftlich per E-Mail mitteilen, Ihnen eine Vollmacht zusenden und die anfallenden Kosten schriftlich bestätigen. Kostentransparenz ist mir besonders wichtig. Sie wissen bei meiner Kanzlei von Anfang an, welche Kosten anfallen. Böse Überraschungen gibt es nicht.
Sie möchten mich nicht beauftragen: In diesem Falle hoffe ich, Ihnen mit meinen Informationen weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg mit Ihrer Abmahnung. Kosten sind Ihnen durch meine Erstberatung keine entstanden (abgesehen von etwaigen Telefongebühren).
Dieser dargestellte Ablauf hat sich bei einer erhaltenen Abmahnung für Sie und mich in der Beratungspraxis als der richtige Weg erwiesen. So kann ich Ihnen schnellstmöglich meine für Sie absolut kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung mitteilen und Ihnen schnell und effektiv helfen.
