Voraussetzungen für eine Abmahnung

Nachfolgend sollen die einzelnen Voraussetzungen der Abmahnung dargelegt werden. Zunächst soll erläutert werden, wer genau abmahnen darf (Sachbefugnis). Im Anschluss daran wird auf das beanstandete Verhalten eingegangen. Die Forderung einer Unterlassungserklärung gehört ebenfalls zur Abmahnung. Fragen zur Frist der Abmahnung tauchen immer wieder auf. Daher wird hierauf eingegangen werden. Schließlich wird die Androhung gerichtlicher Schritte erläutert werden. Lesen Sie jetzt die Voraussetzungen der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung.

 

 

Die Voraussetzungen der Abmahnung Wettbewerbsrecht

Eine Abmahnung enthält eine Aufforderung an den Schuldner, innerhalb einer festgesetzten Frist, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung (auch „Unterlassungsverpflichtungserklärung“ oder „Unterlassungserklärung“ genannt) abzugeben. Der Gläubiger sollte auch immer in der Abmahnung ein gerichtliches Vorgehen gegen den Schuldner androhen, falls dieser nicht binnen der gesetzten Frist eine geeignete die Wiederholungsgefahr ausräumende Unterlassungserklärung abgeben sollte.

 

Mein Rat:

Fügen Sie der Abmahnung immer eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei. Machen Sie deutlich, dass Sie als Gläubiger mit der Abgabe der beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärung einverstanden wären, es dem Schuldner aber freisteht, eine modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, welche natürlich geeignet sein muss, die Wiederholungsgefahr auszuräumen.

 

 

Lesen Sie auch:

Informationsportal Abmahnung

§ 12 UWG: Anspruchsdurchsetzung, Veröffentlichungsbefugnis, Streitwertminderung
Kapitel 1: Abmahnung und Unterwerfung
I. Allgemeines

• gesetzliche Grundlage
• Pflicht zur vorherigen Abmahnung?
• Unterlassungserklärung statt sofortiges Anerkenntnis
• Könnte ein Fall des § 269 Abs. 3 Satz 3 ZPO vorliegen?
• Besonderheit im einstweiligen Verfügungsverfahren
• Anspruchsberechtigte und Anspruchsverpflichtete

 

II. Abmahnung (gratis eBook)
1. Zweck der Abmahnung
• Abmahnung und Unterwerfung – Mahnung und Erfüllung
• Vorteile eines gerichtlichen Unterlassungstitels
• Sonderfall: Abmahnung bei einem vorbeugendem Unterlassungsanspruch
• Rechtsnatur der Abmahnung

 

2. Formale Anforderungen
• Voraussetzungen der Abmahnung
• Aktivlegitimation (Sachbefugnis) des Abmahners und Passivlegitimation
• Welches Verhalten wird beanstandet?
• Unterlassungserklärung, Unterwerfungserklärung
• Angemessene Frist, Fristverlängerung
• Androhung gerichtlicher Schritte

 

3. Form, Zugang, Beweismittel
• Besteht ein Formerfordernis – Schriftform?
• Vertreter und Vollmacht
• Beweismittel
• Zugang des Abmahnungsschreibens
• Darlegungs- und Beweislast des Zugangs

 

III. Reaktionsmöglichkeiten des Schuldners
1. Unterlassungserklärung abgeben
• Unterlassungserklärung Muster aus dem Internet
• Beispiel für eine unzureichende Unterlassungserklärung
• Fristverlängerung möglich?
• fristgerechter oder verspäteter Zugang beim Gläubiger
• ExkursWelchen Vorteil hat eine einstweilige Verfügung / Klage im Vergleich zur Unterlassungserklärung?

 

2. nicht reagieren, Abmahnung zurückweisen


3. Einwendungen gegen Abmahnung erheben

• Unclean Hands Einwand
• Einwand der Üblichkeit
• Abwehr
• Fristeneinwand (Umstellungs-, Aufbrauchs- und Beseitigungsfrist)
• Provozierter Wettbewerbsverstoß
• Einwilligung
• Wahrnehmung berechtigter Interessen
• Verwirkung
• Rechtsmissbrauch (60 Indizien – gratis eBook)

 

4. Drittunterwerfung


5. Antwortpflicht / Aufklärungspflicht des Schuldners

 

Kapitel 2: Einstweilige Verfügung