Verwirkung – rechtshemmende Einwendung

Ein Recht ist verwirkt, wenn sich ein Schuldner wegen der Untätigkeit seines Gläubigers über einen gewissen Zeitraum hin bei objektiver Beurteilung darauf einrichten durfte und auch eingerichtet hat, dieser werde sein Recht nicht mehr geltend machen, und deswegen die verspätete Geltendmachung gegen Treu und Glauben verstößt (BGH GRUR 2001, 323, 324). Es muss immer in Bezug auf sämtliche Ansprüche geprüft werden, ob die Einwendung der Verwirkung greift oder nicht. Die Voraussetzungen des Tatbestandes sind verscheiden.

 

 

Es muss eine Gesamtwürdigung vorgenommen werden.

Im Rahmen einer Gesamtwürdigung der zugrundeliegenden Umstände ermittelt werden, ob vom Schuldner mit Erfolg die Einwendung der Verwirkung erhoben werden kann. Hierbei spielt das Verhalten des Gläubigers eine entscheidende Rolle. Je länger ein Gläubiger das Verhalten eines Schuldners mit ansieht und nichts unternimmt, umso größer wird unter Umstanden das schutzwürdige Vertrauen des Schuldners. Eine möglicherweise unzulässige Wettbewerbshandlung sollte daher niemals von einem Gläubiger sehenden Auges über lange Zeit hinweg hingenommen und geduldet werden, sondern frühzeitig angegriffen werden.

 

Wartet der Gläubiger zu lange, so kann der Schuldner eventuell mit der Einwendung der Verwirkung durchdringen.

 

Informationsportal Abmahnung

§ 12 UWG: Anspruchsdurchsetzung, Veröffentlichungsbefugnis, Streitwertminderung
Kapitel 1: Abmahnung und Unterwerfung
I. Allgemeines

• gesetzliche Grundlage
• Pflicht zur vorherigen Abmahnung?
• Unterlassungserklärung statt sofortiges Anerkenntnis
• Könnte ein Fall des § 269 Abs. 3 Satz 3 ZPO vorliegen?
• Besonderheit im einstweiligen Verfügungsverfahren
• Anspruchsberechtigte und Anspruchsverpflichtete

 

II. Abmahnung (gratis eBook)
1. Zweck der Abmahnung
• Abmahnung und Unterwerfung – Mahnung und Erfüllung
• Vorteile eines gerichtlichen Unterlassungstitels
• Sonderfall: Abmahnung bei einem vorbeugendem Unterlassungsanspruch
• Rechtsnatur der Abmahnung

 

2. Formale Anforderungen
• Voraussetzungen der Abmahnung
• Aktivlegitimation (Sachbefugnis) des Abmahners und Passivlegitimation
• Welches Verhalten wird beanstandet?
• Unterlassungserklärung, Unterwerfungserklärung
• Angemessene Frist, Fristverlängerung
• Androhung gerichtlicher Schritte

 

3. Form, Zugang, Beweismittel
• Besteht ein Formerfordernis – Schriftform?
• Vertreter und Vollmacht
• Beweismittel
• Zugang des Abmahnungsschreibens
• Darlegungs- und Beweislast des Zugangs

 

III. Reaktionsmöglichkeiten des Schuldners
1. Unterlassungserklärung abgeben
• Unterlassungserklärung Muster aus dem Internet
• Beispiel für eine unzureichende Unterlassungserklärung
• Fristverlängerung möglich?
• fristgerechter oder verspäteter Zugang beim Gläubiger
• ExkursWelchen Vorteil hat eine einstweilige Verfügung / Klage im Vergleich zur Unterlassungserklärung?

 

2. nicht reagieren, Abmahnung zurückweisen


3. Einwendungen gegen Abmahnung erheben

• Unclean Hands Einwand
• Einwand der Üblichkeit
• Abwehr
• Fristeneinwand (Umstellungs-, Aufbrauchs- und Beseitigungsfrist)
• Provozierter Wettbewerbsverstoß
• Einwilligung
• Wahrnehmung berechtigter Interessen
• Verwirkung
• Rechtsmissbrauch (60 Indizien – gratis eBook)

 

4. Drittunterwerfung


5. Antwortpflicht / Aufklärungspflicht des Schuldners

 

Kapitel 2: Einstweilige Verfügung