Einwendungen gegen Abmahnung

In der Praxis kommt es häufig vor, dass der Schuldner Einwendungen gegen die Abmahnung erhebt. Einwendungen des Schuldners sind Tatbestände, die auf den Anspruch folgende Auswirkungen haben können:

 

rechtshindernde Einwendungen: Sie hindern einen Anspruch am Entstehen.

rechtsbeschränkende Einwendungen: Sie beschränken einen Anspruch.

rechtsvernichtende Einwendungen: Sie bringen einen Anspruch zum Erlöschen.

 

Erhebt der Schuldner Einwendungen gegen die Abmahnung, so sind diese in einem Gerichtsverfahren von Amts wegen zu prüfen. Natürlich stellt das Gericht nicht selbst Nachforschungen an. Derjenige, der einwendungsbegründende Tatsachen erhebt, hat diese im Streitfall auch zu beweisen.

 

 

Mögliche Einwendungen des Schuldners gegen eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Es werden nachfolgende die in der täglichen Beratungspraxis am häufigsten vorkommenden Einwendungen genannt und erläutert. Durch Anklicken des jeweiligen Einwandes erhalten Sie weitergehende Informationen. Diese Liste ist nicht abschließend und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

 

 

Mein Rat:

Prüfen Sie stets sehr sorgfältig, ob einer der oben genannten Einwände in Ihrem Falle einschlägig sein könnte. Hier kommt es auf jedes Detail an. Alle Beweismittel, die Ihnen das Gesetz bietet, stehen Ihnen zur Verfügung. Ergeben Sie sich niemals kampflos!

 

Informationsportal Abmahnung

§ 12 UWG: Anspruchsdurchsetzung, Veröffentlichungsbefugnis, Streitwertminderung
Kapitel 1: Abmahnung und Unterwerfung
I. Allgemeines

• gesetzliche Grundlage
• Pflicht zur vorherigen Abmahnung?
• Unterlassungserklärung statt sofortiges Anerkenntnis
• Könnte ein Fall des § 269 Abs. 3 Satz 3 ZPO vorliegen?
• Besonderheit im einstweiligen Verfügungsverfahren
• Anspruchsberechtigte und Anspruchsverpflichtete

 

II. Abmahnung (gratis eBook)
1. Zweck der Abmahnung
• Abmahnung und Unterwerfung – Mahnung und Erfüllung
• Vorteile eines gerichtlichen Unterlassungstitels
• Sonderfall: Abmahnung bei einem vorbeugendem Unterlassungsanspruch
• Rechtsnatur der Abmahnung

 

2. Formale Anforderungen
• Voraussetzungen der Abmahnung
• Aktivlegitimation (Sachbefugnis) des Abmahners und Passivlegitimation
• Welches Verhalten wird beanstandet?
• Unterlassungserklärung, Unterwerfungserklärung
• Angemessene Frist, Fristverlängerung
• Androhung gerichtlicher Schritte

 

3. Form, Zugang, Beweismittel
• Besteht ein Formerfordernis – Schriftform?
• Vertreter und Vollmacht
• Beweismittel
• Zugang des Abmahnungsschreibens
• Darlegungs- und Beweislast des Zugangs

 

III. Reaktionsmöglichkeiten des Schuldners
1. Unterlassungserklärung abgeben
• Unterlassungserklärung Muster aus dem Internet
• Beispiel für eine unzureichende Unterlassungserklärung
• Fristverlängerung möglich?
• fristgerechter oder verspäteter Zugang beim Gläubiger
• ExkursWelchen Vorteil hat eine einstweilige Verfügung / Klage im Vergleich zur Unterlassungserklärung?

 

2. nicht reagieren, Abmahnung zurückweisen


3. Einwendungen gegen Abmahnung erheben

• Unclean Hands Einwand
• Einwand der Üblichkeit
• Abwehr
• Fristeneinwand (Umstellungs-, Aufbrauchs- und Beseitigungsfrist)
• Provozierter Wettbewerbsverstoß
• Einwilligung
• Wahrnehmung berechtigter Interessen
• Verwirkung
• Rechtsmissbrauch (60 Indizien – gratis eBook)

 

4. Drittunterwerfung


5. Antwortpflicht / Aufklärungspflicht des Schuldners

 

Kapitel 2: Einstweilige Verfügung