Blog über Abmahnungen, AGB für eBay, Amazon, Onlineshops

Abmahnung Reisenthel Accessoires, Inhaber Peter Reisenthel durch Busse & Partner Rechtsanwälte

Herr Peter Reisenthel, Inhaber der Firma Reisenthel Accessoires, vertreten durch die Rechtsanwälte Busse und Partner, Robert-Koch-Straße 1, 80538 München, hat mit Schreiben vom 18.06.2015 eine Abmahnung in Bezug auf die Marke „Carrybag“ ausgesprochen. Hintergrund der Beauftragung der Rechtsanwälte Busse und Partner ist folgende: Die Firma Reisenthel Accessoires ist allein berechtigte Inhaberin der Marke „Carrybag“, welche unter dem 22.04.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt...

Achtung: Abmahnung wegen fehlenden Warnhinweis beim Verkauf von Spielzeug

Anbieter von Spielzeug sind immer wieder im Visier von Abmahnern. Zahlreiche Gefahrenhinweise, die im Internet zu finden sind , entsprechen nicht den gesetzlichen Voraussetzungen und sind daher oftmals unzulässig und zugleich wettbewerbswidrig. So z.B. auch dieser Hinweis: „Die Stifte sind nicht für Kinder unter drei Jahre geeignet, da Erstickungsgefahr besteht“ In einer Abmahnung würde es z.B. so lauten"Sie informieren den Verbraucher nicht gemäß Spielzeugverordnung [Zweite...

Abmahnung JuTRADO UG durch Richter Süme Rechtsanwälte

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Richter Süme, Gertigstraße 28, 22303 Hamburg im Auftrag der JuTRADO UG vom 26.10.2015 habe ich vorliegen. Gegenstand dieser Abmahnung ist das Bewerben von alkoholischen Produkten unter der Bezeichnung "wohltuend". Hierin liege eine verbotene gesundheitsbezogene Angabe bzw. irreführende Angabe vor. Der Abgemahnte und die Abmahnerin vertreiben über das Internet u.a. Spirituosen an Letztverbraucher und würden somit in einem...

Airbags und Gurtstraffer unterliegen dem Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (Sprengstoffgesetz – SprengG)

Wussten Sie, dass Airbags und Gurtstraffer explosionsgefährliche Stoffe enthalten und daher dem Sprengstoffgesetz unterliegen? Sie werden als pyrotechnische Gegenstände für technische Zwecke bezeichnet. Jetzt fragen Sie sich bestimmt, was denn bitte pyrotechnische Gegenstände sind. Ein Blick in § 3 SprengG gibt die Antwort. Dort heißt es: § 3 Begriffsbestimmungen(1) Im Sinne dieses Gesetzes…2. sind pyrotechnische Gegenstände solche Gegenstände, die Vergnügungs- oder technischen...

Abmahnung Fa. Beauty Paradies Inh. Agata Cudek durch Max Pausenberger & Karin Schmid Rechtsanwälte

Aktuell liegt mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Max Pausenberger und Karin Schmid, Michael-Fischer-Platz 6, 94469 Deggendorf vom 29.09.2015 vor, mit dem diese im Auftrag von Frau Agata Cudek einen eBay-Händler wegen unlauteren Wettbewerbs abmahnen. Beide Parteien, also sowohl die Abmahnerin als auch der Abgemahnte, würden in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen, da beide u.a. auch Parfums gewerblich über die Handelsplattform eBay verkaufen würden....

Abmahnung Peter Emmrich durch Rechtsanwalt Johannes Kulla

Ich habe eine Abmahnung von Peter Emmrich, handelnd unter EZM Michelau, durch Rechtsanwalt Johannes Kulla vom 01.06.2015 vorliegen. Gegenstand dieser Abmahnung ist der Vertrieb von Elektrogeräten ohne ausreichende Kennzeichnung nach dem deutschen Elektrogesetz und ohne ordnungsgemäße Registrierung. Rechtsanwalt Johannes Kulla trägt vor, dass sein Mandant über das Internet sogenannte e-Zigaretten nebst Zubehör vertreibe. Die Waren des Abmahners seien nach dem ElektroG ordnungsgemäß...

Abmahnung Horst Schäfer GmbH durch Dr. Altersberger & Coll. Rechtsanwälte

Mir liegt eine Abmahnung der Firma Horst Schäfer GmbH, vertreten durch Rechtsanwälte Dr. Altersberger und Kollegen, Fürstendamm 7, 85354 Freising vom 7.8.2015 vor. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Matthias Lederer. Die Horst Schäfer GmbH betreibt nach Ausführungen des Kollegen Lederer eine Bettfedern- und Daunenfabrik und bringt u.a. im eigenen Unternehmen hergestellte (Daunen-) Bettdecken in den Verkehr. Der Abgemahnte vertreibt bei eBay ebenfalls Daunenware. Ein konkretes...