Blog über Abmahnungen, AGB für eBay, Amazon, Onlineshops

Abmahnung Paul Steeger durch Schutt Waetke Rechtsanwälte

Herr Paul Steeger hat mit Schreiben vom 1.9.2015 über die Schutt Waetke Rechtsanwälte eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung im Internet aussprechen lassen. Es geht um ein Lichtbildwerk des Herrn Paul Steeger. In dem Abmahnschreiben ist dieses Lichtbildwerk auf der ersten Seite sofort abgebildet. Die Abmahnung selbst besteht aus 4 Seiten und auf der 5. Seite ist eine Unterlassungsverpflichtungserklärung vorformuliert. Auf der Seite 2 des Abmahnschreibens wird der Name des...

Abmahngefahr beim Verkauf von E-Zigaretten und E-Shishas bei eBay?

Bisher durften bei eBay keine E-Zigaretten und E-Shishas angeboten und verkauft werden. eBay hebt dieses Verbot jetzt zum 4.4.2016 auf. Grund dafür ist die Änderung des Jugendschutzgesetzes. Am 21.3.2016 hat eBay diese Meldung veröffentlicht: Quelle: eBay, abrufbar unter http://news.ebay.de/globalnews/item/show/2064 Droht mir eine Abmahnung, wenn ich ab dem 4.4.16 bei eBay E-Zigaretten und E-Shishas verkaufe? Um eines vorweg zu nehmen: Ich bin der Meinung, dass Ihnen keine...

Abmahnung Natura Balance UG durch Rechtsanwälte am Kreuztor

Mit Schreiben vom 2.9.2015 hat die Natura Balance UG, vertreten durch die Rechtsanwälte Am Kreuztor, Am Kreuztor 5/6, 48147 Münster, eine Abmahnung gegenüber einem Verkäufer auf dem Onlinemarktplatz Amazon ausgesprochen. Gegenstand der Beauftragung ist die Art und Weise der Präsentation der Angebote im Internet auf Amazon mit denen der Abgemahnte gegenüber der Natura Balance UG unlauteren Wettbewerb bestreite, heißt es in dem Abmahnschreiben vom 2.9.2015. Gegenstand der Abmahnung...

Abmahnung Uwe Steinbrich durch Pixel Law Rechtsanwälte

Ein Abgemahnter hat mir eine Abmahnung der pixel law Rechtsanwälte im Auftrag von Herrn Uwe Steinbrich vom 09.10.2015 zur Überprüfung übermittelt. Mit diesem zehnseitigen Schreiben werden Verletzungen an dem Urheberrecht des Abmahners gem. § 97a Abs. 1 UrhG abgemahnt, da der Abgemahnte ein Foto von Herrn Uwe Steinbrich ohne dessen Zustimmung auf seiner Internetseite verwendet haben soll. Der Abgemahnte wird von dem sachbearbeitenden Rechtsanwalt Sven Herzberger aufgefordert, 1. die...

Abmahnung vermeiden – Verkauf von Tabakwaren, elektronische Zigaretten, elektronische Shishas, Liquids

Über die Änderungen des Jugendschutzgesetzes zum 1.4.2016 hatte ich hier berichtet. Onlinehändler, die Tabakwaren, elektronische Zigaretten, elektronische Shishas und Liquids verkaufen müssen ab dem 1.4.2016 sicherstellen, dass diese Waren nicht an Kinder oder Jugendliche angeboten werden. In der Praxis sind die Vorschriften des Jugendschutzgesetzes für Internetanbieter schwierig umzusetzen, da die Altersüberprüfung „face-to-face“ mittels Ausweispapieren durchgeführt werden muss....

Abmahnung Bernhard Hase durch Rechtsanwalt Ulrich R. Lamkemeyer

Herr Bernhard Hase, vertreten durch Rechtsanwalt Ulrich R. Lamkemeyer, Georgstraße 4, 49074 Osnabrück hat mit Schreiben vom 21.09.2015 eine Abmahnung wegen Foto-Urheberrechtsverletzungen im Internet ausgesprochen. In diesem Zusammenhang teilt der Unterzeichner der Abmahnung mit, dass sein Mandant Fotograf sei und unter der Internetseite www.webdesign-webdienst.de einen Webdienst-Service betreibe. Herr Bernhard Hase erstelle dabei auch in gewerblichem Umfang Werbefotos zu den...

1.4.2016: Änderung des Jugendschutzgesetzes – §§ 10, 28 JuSchG

Bei der nachfolgenden Meldung handelt es sich nicht um einen Aprilscherz: Ab dem 1.4.2016 gelten neue Regeln für den Verkauf und Versand von Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids. Dann tritt nämlich das Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und Shishas in Kraft mit dem auch Änderungen des Jugendschutzgesetzes einhergehen. Was ändert sich genau im Jugendschutzgesetzes? Die §§ 10 und 28 JuSchG werden...