Blog über Abmahnungen, AGB für eBay, Amazon, Onlineshops

So hinterlegen Sie Ihr Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung bei eBay richtig

Falsche Rechtstexte in "Mein eBay" führen oft zu teuren Abmahnungen. Gewerbliche Verkäufer legen in den Grundeinstellungen in "Mein eBay" fest, welche Angaben in den Feldern Rechtliche Informationen des Verkäufers Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot WiderrufsbelehrungFrist – RücksendekostenRücknahmebedingungen: Weitere Angaben erscheinen. Aus meiner Praxiserfahrung kann ich sagen, dass hier die Fehlerquote der falschen, unzutreffenden...

Geburtstagstorte für Rechtsanwalt Gerstel und keine Abmahnung

Nicht immer dreht sich bei der Kanzlei Gerstel alles nur um Abmahnungen. Jahr für Jahr werde ich immer wieder zu meinem Geburtstag überrascht. Dieses Jahr mit einer einzigartigen Torte. Da hat doch tatsächlich jemand einfach so meine markenrechtlich geschützte Wort- Bildmarke benutzt, ohne mich vorher zu fragen. Deutsche Gesetze aus Zuckerguss zum AnbeißenAuf den ersten Blick erkennt man gar nicht, dass dieses ca. 4 kg Kunstwerk zum Verzehr geeignet ist. Die Details sind...

Abmahnung Knut Harders (Kampe Wilcken Wiedemann Rechtsanwälte)

Es liegt mir eine Abmahnung von Herrn Knut Harders, vertreten durch die Rechtsanwälte Kampe Wilcken Wiedemann, Großflecken 11, 24534 Neumünster vom 18.05.2015 vor. Gegenstand dieser Abmahnung ist der Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz (JuSchG) sowie kein Vorhalten eines Impressums und die Verwendung einer nicht zulässigen Widerrufsbelehrung. Die vorliegende Abmahnung ist sehr umfangreich und umfasst 9 Seiten nebst 5 Seiten Anlagen (Vollmacht, vorformulierte strafbewehrte...

Abmahnung Telefonnummer im Muster-Widerrufsformular

Ich habe heute den Onlineauftritt eines Shopbetreibers abgesichert, der bei eBay und Amazon handelt und auch einen eigenen Onlineshop hat. Auch dieser Verkäufer hatte in seinem Muster-Widerrufsformular eine Telefonnummer genannt. Es dürfte jedem auf Anhieb einleuchten, dass es nicht möglich ist, das Muster-Widerrufsformular telefonisch zurückzusenden, oder sehen Sie das anders? Natürlich gehört daher auch in das Muster-Widerrufsformular KEINE Telefonnummer hinein! So könnte Ihr...

EUR 30.000 Streitwert: alte Widerrufsbelehrung, AGB Klauseln

Wer auf eine berechtigte Abmahnung hin keine geeignete strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, der muss mit einer einstweiligen Verfügung rechnen. Die Streitwert im Verfügungsverfahren sind nicht einheitlich. Vor kurzem hatte ich noch über eine Entscheidung aus Köln berichtet, wo ein Streitwert von EUR 5.000 für eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung festgesetzt worden war. Das Landgericht Berlin, Beschluss vom 9.9.2014, Geschäftsnummer: 91 O 100/14, hat den Streitwert auf...

LG Köln, Streitwert 5.000 EUR: Widerrufsbelehrung

Mir liegt ein Beschluss des LG Köln, Az. 84 O 74/15 vom 24.04.2015 vor. Das LG Köln hatte sich in diesem Eilverfahren mit den aus meiner Sicht immer wieder vorkommenden Wettbewerbsverstößen zur Widerrufsbelehrung, dem Muster-Widerrufsformular und den Kosten der Rücksendung befassen müssen. Ein eBay-Verkäufer hatte in einem seiner Angebote unterschiedlich über den Beginn der Widerrufsfrist belehrt. Unter „Widerrufsbelehrung“ wurde als Widerrufsfrist 1 Monat angegeben und...

EUR 15.000 Streitwert für 3 Verstöße: Widerrufsbelehrung, Vertragsschluss, Vertragstext

Eine einstweilige Verfügung ist teuer. Das Landgericht Münster hatte in einem Verfügungsverfahren den Streitwert mit 15.000 EUR beziffert. In Zahlen bedeutet dies: 439,50 EUR Gerichtskosten865,00 EUR netto inkl. 20 EUR Auslagenpauschale Rechtsanwaltskosten (1,3 Verfahrensgebühr)442,50 EUR netto inkl. 20 EUR Auslagenpauschale außergerichtliche Kosten des Abmahnschreibens (1,3 Geschäftsgebühr) 1.747 EUR Kosten, nur weil man auf die Abmahnung nicht fristgerecht reagiert hat. Am besten...