Blog über Abmahnungen, AGB für eBay, Amazon, Onlineshops

Kündigung / Anfechtung Unterlassungserklärung IDO Verband – das sind die rechtlichen Hürden

Hunderte, möglicherweise sogar tausende von Händlern haben in der Vergangenheit gegenüber dem IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz: IDO Verband) eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber abgegeben. An diese sind die Händler jetzt ihr Leben lang gebunden, sei sei denn, man könnte erfolgreich gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung vorgehen. Kündigung der UnterlassungserklärungViele denken an die Kündigung...

Die IDO Verband Abmahnungen nehmen einfach kein Ende

Mit liegt eine Abmahnung vom 24.08.2021 vom IDO Verband vor. Abgemahnt wird ein eBay Verkäufer, bei dem die Grundpreisangaben fehlen sollen. Frist zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ist der 07.09.2021. 232,05 EUR werden gefordert. Was tun bei einer IDO Verband Abmahnung?Ich halte die Abmahnung vom Vorwurf her grundsätzlich für berechtigt, rate aber, nicht die beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Es ist aus meiner Sicht immer...

„Rillenfix“ Abmahnung Robert Kuchel durch Weidner Stern Jeschke Patentanwälte

Herr Robert Kuchel hat wegen der Nutzung des markenrechtlich geschützten Begriffs „Rillenfix" durch die Patentanwälte Weidner Stern Jeschke mit Schreiben vom 28.07.2021 eine Abmahnung aussprechen lassen. Herr Kuchel ist Inhaber der eingetragenen Unionsmarke „Rillenfix“, welche unter dem Aktenzeichen 007111578 am 30. Juli 2008 angemeldet und in der Folge wirksam eingetragen wurde. Die Unionsmarke wurde insbesondere angemeldet und eingetragen für: Nizza-Klasse 8: ...

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung – IDO Verband mahnt fleißig weiter ab

Die Abmahnungen vom IDO Verband nehmen einfach kein Ende. Mit Schreiben vom 16.07.2021 wurde ein eBay Verkäufer wegen folgender Punkte abgemahnt: fehlendes Muster-Widerrufsformular Angabe von Auslandsversandkosten Link zur OS-Plattform fehlende Angabe zum Handelsregistergericht nebst Handelsregisternummer Alles Punkte, die vom Vorwurf her leider grundsätzlich berechtigt sind. Eigentlich sollte das kein Händler in der heutigen Zeit mehr falsch machen. 232,05 EUR...

AGB für Kaufland.de abmahnsicher, rechtssicher, günstig

Viele von mir betreute Onlinehändler haben sich bereits dazu entschlossen, ihre Produkte auch bei Kaufland.de anzubieten. Seit April 2021 firmiert der ehemalige Onlinemarktplatz real.de nun unter Kaufland.de. Bereits über 7.000 Verkäufer bieten nach Angaben von Kaufland ihre Produkte in über 5.000 Kategorien zum Kauf an. Es werden nach Angaben von Kaufland derzeit über 25 Millionen Produkte angeboten. Ich habe meine Mandanten nach Ihren Erfahrungen mit dem Marktplatz...

gesundheitsbezogene Angaben führen zur Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb e.V.

Den Verband sozialer Wettbewerb e.V. kenne ich schon lange. An der Aktivlegitimation habe ich keine Zweifel. Es handelt sich um einen seriösen Verein. Abgemahnt wird ein Onlinehändler, der Lebensmittel verkauft. Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. beanstandet aus wettbewerbsrechtlichen Gründen eine Produktbezeichnung. Die streitgegenständliche Bezeichnung stelle einen Bezug zwischen dem Verzehr der Produkte und der Gesundheit her. Der abgemahnte Händler würde zum Ausdruck bringen,...

Abmahnung Deutscher Konsumentenbund e.V. wegen Grundpreis

Abmahnung Deutscher Konsumentenbund e.V. vom 15.07.2021. "Unterlassungsaufforderung und Konsultation zur Vermeidung eines Rechtsstreits" heißt es im Betreff der Abmahnung. Es geht um die Preiswerbung eines Onlinehändlers, der bei diversen Produkten entgegen § 2 PAngV keine Grundpreise angibt. Es läge ein Verstoß gegen die §§ 5, 5 a II, IV UWG, bzw. § 3a UWG vor. Zudem stelle dies einen Verstoß gegen die unternehmerische Sorgfalt dar. Eine Unterlassungserklärung wird...