Blog über Abmahnungen, AGB für eBay, Amazon, Onlineshops

Informationspflichten bei eBay, OLG Hamm, Urteil vom 29.5.2018, I-4 U 58/18

Ein durch und durch kurioses Verfahren: Ursprünglich hatte das Landgericht Münster eine einstweilige Verfügung erlassen und auf den Widerspruch des Antragsgegners hin wieder aufgehoben. Das Landgericht Münster hatte den Beschluss aufgehoben, weil es ein konkretes Wettbewerbsverhältnis verneint hatte. Im dem Rechtsstreit ging es um Einspritzdüsen. Der eine Anbieter hatte nur mechanische Einspritzdüsen, der andere nur elektrische Einspritzdüsen. Das LG Münster war der Ansicht, dass...

Etsy AGB vom Rechtsanwalt – rechtssicher, DSGVO konform

Da DaWanda schließen wird, wechseln momentan zahlreiche Händler zu Etsy. Natürlich benötigen Sie für Etsy rechtssichere und abmahnsichere AGB und eine aktuelle DSGVO konforme Datenschutzerklärung. Abmahnschutz für Etsy biete ich zu günstigen Konditionen an. Erkundigen Sie sich hier unverbindlich über mein Rundum-Sorglos-Paket: Fragen zum Etsy AbmahnschutzSollten Sie Fragen haben, dann kontaktieren Sie mich gerne. Wie das ganze funktioniert, können Sie auch diesem...

DaWanda wird Ende August geschlossen – Alternative Etsy

DaWanda ist bislang Deutschlands größte Handelsplattform für Handgemachtes. Jetzt soll DaWanda laut Pressberichten Ende August geschlossen werden. Nutzer sollen die Möglichkeit bekommen, zum amerikanischen Konkurrenten Etsy umzuziehen. Wer bisher, oder immer noch bei DaWanda seine Waren zum Kauf anbietet, der sollte bereits jetzt damit beginnen, sich um eine Alternative, wie z.B. Etsy ,zu kümmern. Rechtssichere AGB für EtsyIch biete bereits seit Jahren für Verkäufer bei Etsy...

unzulässige AGB Klauseln, Grundpreise etc – Urteil, LG Münster v. 3.7.2018, 023 O 8/18

Ich habe in diesem Verfahren den Kläger vertreten, welcher gegen das wettbewerbswidrige Verhalten eines Mitbewerbers vorgehen wollte. Zunächst wurde vorgerichtlich eine Abmahnung ausgesprochen, danach eine einstweilige Verfügung beantragt, weil keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben worden ist. Die einstweilige Verfügung wurde vom LG Münster wie beantragt erlassen und auf den Widerspruch des Antragsgegners (nachfolgend Beklagter) durch Urteil bestätigt. Anstatt eine...

2.500 EUR Ordnungsgeld: Landgericht Bochum, I-13 O 44/18

Wer sich nicht an eine einstweilige Verfügung hält, der muss mit einem Ordnungsgeldverfahren und entsprechendem Ordnungsgeld rechnen. In einem aktuellen Ordnungsgeldverfahren, welches beim Landgericht Bochum anhängig war, hatte ein Onlinehändler gegen insgesamt 7 Punkte einer einstweiligen Verfügung verstoßen. Das festgesetzte Ordnungsgeld von 2.500 EUR ist in Anbetracht der (sieben – 7 !) Verstöße aus meiner Sicht eher am unter Rand angesiedelt. Ob das Ordnungsgeld den Verletzer...

Amazon FBA: Amazon weist jede Verantwortung von sich

Ich hatte bereits darüber berichtet, dass ein Amazon Händler, der Amazon FBA nutzt, wegen der von Amazon bereitgestellten Widerrufsbelehrung abgemahnt worden ist. Den Beitrag finden Sie hier. Die Abmahnung hatte ich Amazon mit der Aufforderung zur Stellungnahme weitergeleitet. Die Antwort von Amazon liegt mir jetzt vor: … haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben vom 27.6.2018, mit dem Sie die Änderung der Widerrufsbelehrung für Teilnehmer des FBA Programms anregen … Maßgeblich ist...

Abmahngefahr Amazon FBA – Abmahnung Widerrufsbelehrung Anton Manuel Brandl

Ein gewerblicher Verkäufer bei Amazon wurde mit Schreiben vom 21.6.2018 wegen Angaben in der Widerrufsbelehrung abgemahnt. Das ist grundsätzlich nichts überraschendes. Das Besondere hierbei ist jedoch, dass der Amazonhändler Amazon FBA nutzt und wegen der von Amazon bereitgehaltenen Widerrufsbelehrung abgemahnt worden ist. Es geht daher gar nicht um die Widerrufsbelehrung des Amazonhändlers selbst, sondern um die Widerrufsbelehrung, die auch Amazon selbst verwendet. Im...