Blog über Abmahnungen, AGB für eBay, Amazon, Onlineshops

Urteile zum Rechtsmissbrauch im Fall IDO Verband Abmahnung

Abmahnung IDO Rechtsmissbrauch? Der IDO Verband hat durch seine vielen Abmahnungen in den letzten Jahren einen gewissen Grad an Bekanntheit erlangt. Ich habe hier zahlreiche Informationen über den IDO zusammengestellt. Immer wieder werde ich danach gefragt, ob die vielen Abmahnungen vom IDO nicht den Tatbestand des Rechtsmissbrauchs erfüllen. Betroffene sprechen von Abzocke, Geldmacherei, gar kriminellen Strukturen? Die Landgerichte und auch Oberlandesgerichte hatten sich...

Zweite Abmahnung und Vertragsstrafenforderung durch Georg Zeck

Ich hatte bereits über eine Abmahnung von Georg Zeck, damals vertreten durch die Andrae Simmer Rechtsanwälte berichtet. Den Beitrag finden Sie hier. Jetzt hat Georg Zweck die Dr. Schultheiß Rechtsanwälte mit der Geltendmachung einer Vertragsstrafe und einer neuen Abmahnung beauftragt. Der jetzt zum zweiten Mal abgemahnte eBay-Verkäufer hatte beim ersten Mal (leider) eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Herr Georg Zeck hat nunmehr Verstöße gegen diese...

Abmahnung Curt Maria Medical GmbH durch CBH Rechtsanwälte

Mit Schreiben vom 17.12.2020 hat die Curt Maria Medical GmbH, vertreten durch die CBH Rechtsanwälte (Standort Hamburg), eine Abmahnung gegenüber einem eBay-Verkäufer ausgesprochen. Es geht um den Verkauf von Gesichtsmasken. Bei der Curt Maria Medical GmbH handelt es sich nach Angaben der CBH Rechtsanwälte um ein Unternehmen, welches sich auf die Herstellung und den Vertrieb medizinischer Produkte, insbesondere Gesichtsmasken, spezialisiert habe. Weitergehende Informationen könnten...

Markenverletzung Amazon: Markenrecht Abmahnung aussprechen

Es wandte sich der Inhaber diverser eingetragener Marken, darunter Wort- Bildmarken, an mich, weil ein Mitbewerber bei Amazon Produkte veräußert, die gar nicht vom Markeninhaber stammen. Jetzt habe ich für den Markeninhaber gegenüber dem Konkurrenten eine Abmahnung ausgesprochen, die sich natürlich auf das Markenrecht stützt. Mein Mandant benutzt seine Marken intensiv für ein breites Sortiment an Tierfutterartikeln. Testkauf - gar kein Produkt des MarkeninhabersMein Mandant hat im...

Abmahnung im Wettbewerbsrecht aussprechen – So macht man es richtig

Abmahnung Wettbewerbsrecht: Muster vom RechtsanwaltHier finden Sie zur Abmahnung Wettbewerbsrecht (UWG) Muster Beispiele, wie ich sie als Rechtsanwalt bei meiner täglichen Arbeit verwende. Die Muster beziehen sich auf die klassische Abmahnung von einem Mitbewerber gegenüber einem direkten Konkurrenten. Wie ist so eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht eigentlich aufgebaut? Was sind die Voraussetzungen? Welche Gründe kann es für eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht geben? Welche Frist...

Abmahnung 2021? Nein, handeln Sie abmahnsicher!

Sind Sie und Ihr Onlinehandel bereit?Haben Sie sich folgende Fragen vielleicht auch schon mal gestellt: Brauche ich überhaupt AGB?Wie, meine Widerrufsbelehrung ist alt. Gab es da Änderungen?Seit wann gibt`s denn kein Rückgaberecht mehr?Muster-Widerrufsformular – Was ist das denn?Muss ich beim eBay Plus Programm irgendwas Rechtliches beachten?Ich darf nicht einfach so mit Garantien werben?Beim Preis muss was von Mehrwertsteuer stehen?„Versand ins Ausland auf Anfrage“ darf ich nicht...

Probleme mit den mein eBay Mitgliedskonto Einstellungen

Abmahnfalle eBay: Sie haben Ihre eBay Angebote überarbeitet, doch es wurden wieder falsche – nicht überarbeitete – Artikel von eBay eingestellt? Ihre Angaben in den "Mein eBay" Einstellungen erscheinen bei den eingestellten Artikeln nicht? eBay Rücknahmebedingungen ändern geht nicht? Warum werden Ihre Änderungen nicht sichtbar? Wie kann das sein? Mein nachfolgender Beitrag soll Ihnen Antworten auf genau diese Fragen liefern. Sind die rechtlichen Informationen bei eBay nicht...