Blog über Abmahnungen, AGB für eBay, Amazon, Onlineshops

OS-Plattform: OLG Dresden Urteil v. 17.01.2017, Az. 14 U 1462/16 (vormals: LG Dresden, Urteil v. 16.09.2016, Az. 42 HK O 70/16 EV)

Sind eBay und Amazon Abmahnungen wegen fehlenden Link auf die OS Plattform aufgrund der Entscheidung des OLG Dresden, Urteil vom 17.01.2017, Az. 14 U 1462/16, unberechtigt? Diese Frage stellen mir derzeit zahlreiche Onlinehändler. Auf die Urteile aus Dresden möchte ich daher jetzt einmal genauer eingehen. Bekanntlich sind Onlinehändler bereits seit dem 9.1.2016 verpflichtet, einen Link auf die OS-Plattform auf ihrer Website bereitzuhalten. Ich habe hier über die OS-Plattform...

ODR-Verordnung (EU) Nr. 524/2013 – Link zur OS-Plattform ab dem 09.01.2016

Das Thema Streitschlichtung – Europäische Verbraucherrechte beschäftigt derzeit nicht nur die Onlinehändler, sondern vor allem auch die Juristen. In der Vergangenheit haben sich bei Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmen außergerichtliche Schlichtungsverfahren als durchaus zielführend und erfolgreich herausgestellt. Diese Verfahren sind für Verbraucher in der Regel mit keinen Kosten verbunden, oder zumindest sehr günstig und es kann schnell und effektiv eine...

Online-Streitbeilegung – EU-Verordnung – nur für Onlinehändler?

Am 08.01.2016 hatte ich über die ODR-Verordnung (EU) Nr. 524/2013 berichtet und darüber informiert, worum es sich überhaupt handelt. ODR-Verordnung (EU) Nr. 524/2013 – Link zur OS-Plattform ab dem 09.01.2016In diesem Beitrag werde ich nun auf weitere Einzelheiten eingehen. Sind nur Onlinehändler betroffen? Nein, von dieser Regelung sind ALLE in der Union niedergelassenen Unternehmen betroffen, die Online-Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge eingehen sowie in der Union...

Abmahnung Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. durch Klaka Rechtsanwälte

Am 17.5.2017 haben die Klaka Rechtsanwälte, Delpstraße 4, 81679 München im Auftrag der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e.V. eine Abmahnung ausgesprochen. Unterzeichnet ist das Schreiben von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schulz. Hintergrund sei die Markenverletzung an der Marke „DGUV“. Markenrechtsverletzung „DGUV“ als AbmahngrundDie Klaka Rechtsanwälte teilen dem Abgemahnten mit, dass diesem ihre Mandantschaft selbstverständlich als Spitzenverband der gewerblichen...

Abmahnung SHDE UG (haftungsbeschränkt) durch Jochen Jüngst Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Jochen Jüngst, Glockengießerwall 26, 20095 Hamburg hat am 18.5.2017 eine Abmahnung im Auftrag der Firma SHDE UG (haftungsbeschränkt) ausgesprochen. Der Bevollmächtigte teilt mit, dass seine Mandantin über ihre Onlineshops Hochzeits-Accessoires, Grabschmuck und Dekorationsartikel aller Art vertreibe, unter anderem auch zwei nachstehend abgebildete Herzen. Urheberrechtsverletzung an Grabherzen als AbmahngrundDie dargestellten Produkte seien nach den Entwürfen der...

Abmahnung BRUBAKER Modevertriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH durch Hahn und Wolf Rechtsanwälte

Am 9.5.2017 haben die Rechtsanwälte Hahn und Wolf, Bollhörnkai 1, Deck 8, 24103 Kiel im Auftrag der BRUBAKER Modevertriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH eine Abmahnung ausgesprochen. Unterzeichnet ist das Schreiben von Rechtsanwalt Martin Wolf. Unlautere Werbung als AbmahngrundDieser teilt mit, dass Gegenstand seiner Beauftragung die von dem Abgemahnten auf der Internetplattform Amazon zum Verkauf angebotenen „[…]Kerzen“ mit Schmuck, dessen Wert des Kaufpreises z.T. um das...

Abmahnung Summary AG durch Hübner Mayer Grohs Rechtsanwälte

Am 20.4.2017 haben die Rechtsanwälte Hübner Mayer Grohs, Scheffelstraße 46, 95445 Bayreuth eine Abmahnung im Auftrag der Summary AG ausgesprochen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Matthias Rupprecht. Urheberechtsverletzung an Lichtbild als AbmahngrundDer Bevollmächtigte teilt mit, dass seine Mandantin Inhaberin von ausschließlichen Nutzungsrechten an Fotos sei, die in deren Auftrag von professionellen Fotografen erstellt worden seien. Zu...