Blog über Abmahnungen, AGB für eBay, Amazon, Onlineshops

eBay kündigt Aktualisierung der Datenschutzerklärung an

eBay Nutzer haben heute, Mittwoch, den 13.05.2015 gewiss von eBay eine E-Mail erhalten mit dem Betreff "Aktualisierung der eBay-Datenschutzerklärung". eBay informiert darüber, dass eBay und PayPal bald eigenständige Unternehmen sein werden. eBay versichert seinen Mitgliedern, dass die Kauf- und Verkaufsaktivitäten bei eBay auch zukünftig nahtlos ausführt werden könnten. Jetzt stünde die Aktualisierung der eBay-Datenschutzerklärung an. Für neue Nutzer gilt die aktualisierte...

deutliche Herabsetzung einer Vertragsstrafe, OLG Dresden, Urteil vom 28.6.2016, Az: 14 U 1997/15

Welche Vertragsstrafe ist angemessen? Das OLG Dresden, Urteil vom 28.6.2016, Az: 14 U 1997/15, hat die von der Klägerin geforderte Vertragsstrafe erheblich reduziert. Die Details zum Verfahren: Urteil OLG Dresden Aktenzeichen: 14 U 1997/15 Im Namen des Volkes Endurteil In dem Rechtsstreit XXX -Klägerin und Berufungsklägerin- Prozessbevollmächtigte: XXX gegen XXX -Beklagte und Berufungsbeklagte- Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt Andreas Gerstel, Grabenstraße 63, 48268...

Abmahnung Marcel Grabow, vertreten durch Jochen Jüngst Rechtsanwalt

Mit Schreiben vom 06.05.2015 hat Herr Marcel Grabow, vertreten durch Rechtsanwalt Jochen Jüngst, Schloss Calberwisch, Schlossstraße 15, 39606 Osterburg eine Abmahnung gegenüber einem Privatverkäufer bei eBay aussprechen lassen, welcher mit Wein, Spirituosen und Schaumwein handele. Der Anbieter sei bei eBay zwar als privat registriert, sei aufgrund der Anzahl der zugleich angebotenen Produkte sowie der Anzahl der Bewertungen auf eBay als gewerblich zu qualifizieren. In diesem...

Abmahnschutzbrief, Kammergericht Berlin, Beschluss vom 30.09.2016, Az: 5 W 176/16

Abmahnschutzbrief - Ordnungsgeldantrag wird zurückgewiesen. Die Details: Kammergericht Beschluss Geschäftsnummer: 5 W 176/16 91 O 42/15 Landgericht Berlin In dem Ordnungsmittelverfahren zu dem Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung 1. XXX 2. der XXX AG, vertreten d. d. Geschäftsführer XXX, Schuldnerin und Beschwerdeführerin, Verfahrensbevollmächtigte: Rechtsanwalt XXX Rechtsanwalt Andreas Gerstel, Grabenstraße 63, 48268 Greven - gegen die XXX Rechtsanwälte GbR,...

Aufhebung einstweilige Verfügung wegen fehlender Vollziehung, OLG Koblenz, Urteil vom 12.10.2016, Az: 9 U 924/16

Vollziehungsfrist nicht eingehalten, Folge: Aufhebung der einstweilige Verfügung, OLG Koblenz, Urteil vom 12.10.2016, Az: 9 U 924/16. Die Einzelheiten: Oberlandesgericht Koblenz Aktenzeichen: 9 U 924/16 IM NAMEN DES VOLKES URTEIL In dem Rechtsstreit XXX – Verfügungsbeklagte und Berufungsklägerin – Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte Gerstel, Grabenstraße 63, 48268 Greven gegen XXX – Verfügungsklägerin und Berufungsbeklagte – Prozessbevollmächtigte: XXX wegen...

Abmahnung Deutscher Konsumentenbund e.V.

Der Deutsche Konsumentenbund e.V., Königstor 32, 34117 Kassel hat mit Schreiben vom 12.06.2015 eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung im eigenen Namen ausgesprochen. Als gemeinnützige Verbraucherschutzeinrichtung ist der Deutsche Konsumentenbund eingetragener Interessenverband beim Deutschen Bundestag und bei der Europäischen Kommission. Er vertritt die Interessen der nichtgewerblichen Nachfrager gegenüber verschiedenen Landesregierungen. Der Deutsche Konsumentenbund e.V. ist eine...

Sebastian Kipke Rechtsanwalt – Mahnung für Webbilling AG

Rechtsanwalt Sebastian Kipke verschickt im Auftrag der Webbilling AG Mahnschreiben in Bezug auf den Internetdienstanbieter www.HQBill.net. Die Forderungshöhe in einem mir vorliegenden Schreiben vom 24.08.2015 wird mit 86,65 EUR beziffert. Der Angeschriebene soll trotz Zahlungsaufforderung keine Zahlung geleistet haben. Auch ein Angebot, eine angemessene Teilzahlung zu vereinbaren, habe der Angeschriebene nicht angenommen. Rechtsanwalt Sebastian Kipke fordert den...