Blog über Abmahnungen, AGB für eBay, Amazon, Onlineshops

4.500 Vertragsstrafe Bild, LG Leipzig, Urteil vom 25.11.2016, Az: 05 O 1185/16

1.500 EUR sind pro Bild als Vertragsstrafe nach Ansicht des Landgericht Leipzig, Urteil vom 25.11.2016, Az: 05 O 1185/16, bei Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung angemessen. Die Einzelheiten: Urteil LG Leipzig 05 O 1185/16 Im Namen des Volkes Endurteil In dem Rechtsstreit XXX, Klägerin Prozessbevollmächtigte: XXX gegen 1. XXX, Beklagte 2. XXX, Beklagte 3. XXX, Beklagte Prozessbevollmächtigter zu 1-3: Rechtsanwalt Andreas Gerstel, Grabenstraße 63, 48268 Greven, Gz.: XXX wegen...

Abmahnung Sandy Hommen durch Frönd Nieß Lenzing Leiers Rechtsanwälte

Es wurde mir eine Abmahnung der Frau Sandy Hommen, vertreten durch die Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leiers, Schulze-Delitzsch Haus, Eisenbahnstraße 13, 48143 Münster vom 27.7.2015 vorgelegt. Diesem Abmahnschreiben zufolge sei die Abmahnerin gewerbliche Händlerin von Dekorationsartikeln, welche über das Internet, u.a. dort über die Verkaufsplattform eBay angeboten werden würden. Warum die Abmahnung von Sandy Hommen?Bei Preisvergleichen auf der Verkaufsplattform eBay habe Frau...

schlechte Erfahrungen mit Flirtcafe Online GmbH – Mahnung erhalten?

Sie haben sich bei www.flirtcafe.de registriert und jetzt eine Zahlungsaufforderung der Flirtcafe Online GmbH, vertreten durch die Auer Witte Thiel Rechtsanwälte erhalten? Dann sind Sie nicht allein. Viele Nutzer wenden sich derzeit an mich, weil Sie Post der Auer Witte Thiel Rechtsanwälte bekommen haben. Die Mahnschreiben lauten auszugsweise wie folgt: "Sehr geehrter Herr XXX, wir zeigen Ihnen erneut an, dass wir die Firma Flirtcafe Online GmbH, Kaiser-Wilhelm-Ring 27-29, 50672...

DEBCON GmbH macht massenweise Vergleichsangebote

Gestern Abend, am Montag, den 20.10.2015, habe ich mal wieder zahlreiche Schreiben der altbekannten Debcon GmbH aus Bottrop erhalten. Überschrieben sind die auf den 19.10.2015 datierten Schriftsätze mit "Wichtige Information über die weitere Vorgehensweise bei den Schulden Ihrer Mandantschaft". Die Debcon GmbH meint, dass die von mir vertretene Mandantschaft nur zwei Möglichkeiten habe, den laufenden Rechtsstreit zu beenden und zwar entweder durch Zahlung des angebotenen...

Filesharing Sieg: Landgericht Hamburg weist Berufung der LFP Video Group LLC, vertreten durch Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte zurück

Viele behaupten immer wieder, dass man im Falle einer Filesharing Klage sowieso keine Chance hätte zu gewinnen. Als Abgemahnter sei man regelrecht gegen die Macht der Abmahnindustrie chanchenlos. Den Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast könne man quasi unmöglich nachkommen. Ich sage dazu: "Quatsch, man kann gewinnen. Man muss nur wissen, wie!". Das nachfolgende Urteil des Landgericht Hamburg freut nicht nur mich, sondern natürlich auch meinen Mandanten, da er die Klage...

3 Wettbewerbsverstöße: 1.500 EUR Streitwert, Beschluss Landgericht Koblenz (AZ: 4 HK O 4/16)

Privatanbieter bei eBay erhalten immer wieder Abmahnungen, wenn die Verkaufstätigkeit einen gewerblichen Umfang erreicht hat. Die Abgrenzung zwischen privat und gewerblich ist abhängig vom Einzelfall. Die Abmahnkosten hängen vom zugrunde gelegten Streitwert ab. Die Streitwert sind nicht einheitlich geregelt. Zwischen 1.500 EUR und 30.000 EUR pendeln die Streitwerte. Je höher der Streitwert, umso teurer die Abmahnung. Aus Praktikersicht ist es immer ratsam, sich...

Abmahnung wegen fehlendem Hinweis auf Sulfite

Onlinehändler, die Schaumwein und weinhaltige Getränke anbieten, geraten derzeit ins Visier der Abmahner. Mir sind Abmahnungen zum Beispiel vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. (Maisacher Str. 6, 82256 Fürstenfeldbruck), oder auch der WSI GmbH vertreten durch Rechtsanwältin Daniela Schmidt bekannt. Der Vorwurf liegt im Verkauf von Schaumwein bzw. weinhaltigen Getränken, ohne dabei auf enthaltene Sulfite hinzuweisen. Warum müssen Sulfite angegeben...