Blog über Abmahnungen, AGB für eBay, Amazon, Onlineshops

Filesharing Klage abgewiesen

Sie sind bestimmt auf diesen Beitrag gestoßen, weil Sie wahrscheinlich eine Filesharing Klage erhalten haben. Bestimmt fragen Sie sich Klage Filesharing was tun? Klagen sind für die Betroffenen immer unangenehm, egal ob es um eine Klage wegen Filesharing oder etwas anderem geht. Geht es um Filesharing, dann sollten Sie sich am besten immer sofort an mich wenden. Ich bin Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und weiß, was eine erfolgreiche Verteidigung ausmacht. In einem von mir...

Grundpreis muss nicht in unmittelbarer Nähe des Gesamtpreises angegeben werden

Der Grundpreis muss unmissverständlich, klar erkennbar und gut lesbar angeben werden und nicht - wie immer wieder von Abmahnern gefordert - in unmittelbarer Nähe des Gesamtpreises! Über die Problematik der Grundpreisangaben hatte ich bereits in den nachfolgenden Beiträgen berichtet:Grundpreisangabe eBayBesser keine gefährliche Unterlassungserklärung abgeben?eBay Grundpreisangabe fehlt – Ordnungsgeldantrag folgt750 EUR Ordnungsgeld, weil Grundpreis fehlte (LG Meiningen, 25 HK O...

ebay: Bei automatisch wieder eingestellten Artikeln erscheint alte Widerrufsbelehrung

Derzeit wird von einem meiner Mandanten eine Vertragsstrafe gefordert. In der Vergangenheit gab ich für einen Mandanten eine modifizierte Unterlassungserklärung ab. Dieser wurde abgemahnt, weil er bei eBay falsche AGB und eine alte Widerrufsbelehrung benutzt hatte. In der Unterlassungserklärung wurde von mir eine Aufbrauchsfrist aufgenommen, damit der Mandant ausreichend Zeit hatte, seinen eBay Auftritt entsprechend meiner Hinweise zu überarbeiten. Als der Mandant fertig war habe...

einstweilige Verfügung Grundpreise, LG Koblenz, Urteil vom 31.01.2017, Az: 1 HK O 93/16

Ein einstweiliges Verfügungsverfahren in Bezug auf Grundpreise. Grundpreise müssen nicht in unmittelbarer Nähe der Gesamtpreise angegeben werden! Die Einzelheiten In dem Rechtsstreit XXX - Kläger – Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte XXX gegen XXX – Beklagter – Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt Gerstel, Grabenstraße 63, 48268 Greven hat die 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Koblenz durch den Vorsitzenden Richter am Landgericht XXX auf Grund der mündlichen...

Abmahnung Artur Hornbacher durch Sandhage Rechtsanwälte

Mir liegt eine Abmahnung des Herrn Artur Hornbacher vom 10.06.2015, vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin vor. Herr Artur Hornbacher ist nach Ausführungen von Rechtsanwalt Gereon Sandhage lizensierter Consultant und vertreibt im Direktvertrieb Produkte des Unternehmens Mary Kay. Zu dem Sortiment gehören sämtliche Schönheits- und Kosmetikartikel, so Rechtsanwalt Sandhage. Zu den Produkten würden Hautpflegecremes, Make-Up, Körperpflege sowie dekorative...

Ordnungsgeldantrag wird zurückgewiesen, LG Münster, Beschluss vopm 25.09.2018, Az: 022 O 4/18

Der Ordnungsgeldantrag wird zurückgewiesen. Aber warum? Die Einzelheiten: Beschluss LG Münster 022 O 4/18 In der Zwangsvollstreckungssache der Frau XXX, Gläubigerin, Verfahrensbevollmächtigte: Rechtsanwälte XXX, gegen die XXX, Schuldnerin, Verfahrensbevollmächtigte: Rechtsanwälte XXX, hat die 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Münster ohne mündliche Verhandlung am 25.09.2018 durch den Vorsitzenden Richter am Landgericht XXX beschlossen: Der Antrag der Gläubigerin vom...

Abmahnung Andreas Besel durch Rechtsanwalt Jochen Jüngst LL.M.

Eine Abmahnung von Herrn Andreas Besel durch Rechtsanwalt Jochen Jüngst vom 23.06.2015 wurde mir vorgelegt. In diesem Abmahnschreiben wird ausgeführt, dass der Abmahner über seinen Online-Shop u.a. Textilien, nämlich Kapuzenjacken, Sweatshirts, T-Shirts und weitere Produkte vertreibe. Der Abgemahnte biete in seinem eBay-Shop ebenfalls Textilien an und sei damit ein Mitbewerber von Andreas Besel. Dieser habe bei der Überprüfung des Shops des Abgemahnten einige Rechtsverstöße...