Lebensmittel | Nahrungsergänzungsmittel abmahnsicher verkaufen

Wenn Sie Nahrungsergänzungsmittel im Wege des Fernabsatzes, also online über einen Onlineshop, eBay oder Amazon verkaufen möchten, dann muss einiges beachtet werden, um eine kostenpflichtige Abmahnung zu verhindern. Das Stichwort lautet: Kennzeichnungsvorschriften. Ich möchte an dieser Stelle darüber informieren, wo genau diese Vorschriften zu finden sind und welche Angaben bei Lebensmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln vorzunehmen sind.   Wo finde ich die...

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Abmahnung IDO Verband nicht ordnungsgemäße Registrierung LUCID, § 9 Abs. 2 VerpackG

Mir liegt eine Abmahnung vom IDO Verband aus Leverkusen wegen einer nicht ordnungsgemäßen Registrierung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister vom 16.8.2019 vor. Gänzlich fehlende Registrierungen werden schon lange abgemahnt. Das ist jetzt aber das erste Mal, dass ich eine Abmahnung vorliegen habe, in der es um eine nicht ordnungsgemäße Registrierung geht, die angeblich wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche begründen soll, so der IDO Verband. Um was geht es...

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Müssen eBay-Händler über einen Verhaltenskodex informieren?

Es geht um die Informationspflichten nach Art. 246 a § 1 EGBGB. Gemäß Absatz 1 ist der Unternehmer nach § 312d Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs verpflichtet, dem Verbraucher Informationen über gegebenenfalls bestehende einschlägige Verhaltenskodizes gemäß Artikel 2 Buchstabe f der Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern und...

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Kaltaquise: Ist Telefonwerbung erlaubt oder nicht (b2c, b2b)

Das Jahr 2020 hat gerade erst begonnen und schon sprudeln bei manch einem Startup die Ideen. Die Umsetzung und Planung bereitet hingegen oftmals Kopfzerbrechen. Aber wie lässt sich aus der Idee ein gut florierendes Unternehmen aufbauen? Wie komme ich möglichst schnell an neue Kunden? Wie schaut es da mit klassischer Telefonwerbung aus? Darf ich eigentlich jeden einfach anrufen und für mein Produkt werben? Das Telefonbuch ist schließlich voll mit Rufnummern und potentiellen Kunden....

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Stichtag 1.1.2020: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle wird zur Universalschlichtungsstelle

Nur Onlinehändler, die sich freiwillig zu einer Teilnahme an einer Streitschichtung bereiterklärt haben bzw. diejenigen, die sich vertraglich dazu verpflichtet haben, an Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen, müssen ab dem 1.1.2020  auf die "Universalschlichtungsstelle" (vorher "Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle") hinweisen. Es handelt sich schlichtweg nur um eine Namensänderung, sonst nichts. KEINE Teilnahme an einer StreitschlichtungNehmen Sie an einer Streitschlichtung...

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AGB für Website ohne Shop (Warenkorb)

Heute habe ich AGB für eine Website ohne klassischen Shop, also ohne Warenkorbfunktion erstellt. Rechtssicher und abmahnsicher ist eine Website nur dann, wenn Sie unter anderem individuelle auf Ihre konkrete Website angepasste AGB verwenden. Ich kann nur immer und immer wieder von AGB Generatoren abraten. Die meisten mir bekannten AGB Generatoren gehen von einem klassischen Onlineshop mit Warenkorbfunktion aus. Hat Ihre Website aber gar keinen Warenkorb, was natürlich überhaupt...

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Mitgliedern der Initiative „Fairness im Handel“ droht Abmahnung

Sind auch Sie Mitglied der Initiative „Fairness im Handel“ (www.fairness-im-handel.de)? Weisen Sie auf diese Mitgliedschaft in einem engen räumlichen Zusammenhang mit dem Hinweis zur Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung hin, wie z.B. wie nachfolgend wiedergegeben:   Was ist überhaupt die Initiative „Fairness im Handel“Auf der Webseite www.fairness-im-handel.de heißt es auf der Startseite: „Fairness im Handel“ steht für die gegenseitige Rücksichtnahme und eine...

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Rechtsanwalt Andreas Gerstel

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